Frankfurter Kulturdenkmäler sollen .ausgezeichnet. werden
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Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 418
Betreff:
Frankfurter Kulturdenkmäler sollen "ausgezeichnet" werden
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1585 - NR 236 GRÜNE -
Zu 1.)
Auf der Basis der Artikel 1 und 17 der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14.05.1954 hat die Kultusministerkonferenz (KMK) mit Beschluss vom 18.09.1981 die Anzahl der nach der Konvention zu schützenden Objekte für jedes Bundesland festgelegt, erweitert 1998 um die fünf neuen Bundesländer. Nach diesem Beschluss erhielt Hessen eine Zahl von 800 schützenswerten Objekten, einschließlich der Ensembles, zugeteilt. Die Kennzeichnung wird auf Antrag durch das Landesamt für Denkmalpflege durch die zuständige Oberste Landesbehörde vergeben. Die meisten Oberen Denkmalbehörden der Alten Bundesländer haben die Kennzeichnung ihrer bei bewaffneten Konflikten schützenswerten Objekte abgelehnt, lediglich in der damaligen DDR wurde sofort mit der Beschilderung begonnen.
Zu 2.)
Da ausschließlich das Landesamt für Denkmalpflege für die Auswahl der Objekte in Hessen zuständig ist, kann der Magistrat von sich aus nicht an Privateigentümer herantreten oder diese Plakette für Kulturdenkmäler im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main beantragen.
Zu 3.)
Um jedoch die bedeutendsten Kulturdenkmäler der Stadt zu kennzeichnen, wird der Magistrat ein zeitgemäßes Konzept, bis Herbst 2002, erarbeiten.
Nebenvorlage: Antrag vom 02.05.2002, OF 457/9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 28. Mai 2001BB 428Metropole - sprachenlos?Magistratsbericht
- 12. September 2001NRNR 236Frankfurter Kulturdenkmäler sollen .ausgezeichnet. werdenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 12. April 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 418Frankfurter Kulturdenkmäler sollen .ausgezeichnet. werdenMagistratsbericht
- 2. Mai 2002OFOF 457/9Kulturdenkmäler kennzeichnen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU und ÖkoLinX-ARL; SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) REP, PDS und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Kenntnis)