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Frankfurter Kulturdenkmäler sollen .ausgezeichnet. werden

Vorlagentyp: B
46 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 418

Betreff:

Frankfurter Kulturdenkmäler sollen "ausgezeichnet" werden

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1585 - NR 236 GRÜNE -

Zu 1.)

Auf der Basis der Artikel 1 und 17 der Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14.05.1954 hat die Kultusministerkonferenz (KMK) mit Beschluss vom 18.09.1981 die Anzahl der nach der Konvention zu schützenden Objekte für jedes Bundesland festgelegt, erweitert 1998 um die fünf neuen Bundesländer. Nach diesem Beschluss erhielt Hessen eine Zahl von 800 schützenswerten Objekten, einschließlich der Ensembles, zugeteilt. Die Kennzeichnung wird auf Antrag durch das Landesamt für Denkmalpflege durch die zuständige Oberste Landesbehörde vergeben. Die meisten Oberen Denkmalbehörden der Alten Bundesländer haben die Kennzeichnung ihrer bei bewaffneten Konflikten schützenswerten Objekte abgelehnt, lediglich in der damaligen DDR wurde sofort mit der Beschilderung begonnen.

Zu 2.)

Da ausschließlich das Landesamt für Denkmalpflege für die Auswahl der Objekte in Hessen zuständig ist, kann der Magistrat von sich aus nicht an Privateigentümer herantreten oder diese Plakette für Kulturdenkmäler im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main beantragen.

Zu 3.)

Um jedoch die bedeutendsten Kulturdenkmäler der Stadt zu kennzeichnen, wird der Magistrat ein zeitgemäßes Konzept, bis Herbst 2002, erarbeiten.

Nebenvorlage: Antrag vom 02.05.2002, OF 457/9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 28. Mai 2001BB 428Metropole - sprachenlos?Magistratsbericht
  2. 12. September 2001NRNR 236Frankfurter Kulturdenkmäler sollen .ausgezeichnet. werdenSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 12. April 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 46 Wochen
    BB 418Frankfurter Kulturdenkmäler sollen .ausgezeichnet. werden
    Magistratsbericht
  4. 2. Mai 2002OFOF 457/9Kulturdenkmäler kennzeichnen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 9
Sitzung 11 · 02.05.2002
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 457/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und PDS (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 12 · 03.05.2002
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 11 · 03.05.2002
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 11 · 06.05.2002
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 418 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

OBR 6
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 10 · 13.05.2002
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen PDS (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 11 · 16.05.2002
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUÖkoLinX-ARL
Sonstige:
SPD (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und ÖkoLinX-ARL; SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 8
Sitzung 11 · 16.05.2002
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 418 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 418 dient unter Hinweis auf das noch vorzulegende Konzept zur Kennzeichnung städtischer Kulturdenkmäler (siehe Punkt 3. des Berichtes) als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis als Zwischenbericht)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)BFF (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) REP, PDS und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 10.06.2002
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 418 dient unter Hinweis auf Ziffer 3. des Berichtes als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP, FAG und REP (= Kenntnis)

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