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Schilda in Frankfurt - Folge 3 (wird fortgesetzt): Stufe auf dem Opernplatz aus dem Nichts entstanden?

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.07.2008, B 417

Betreff: Schilda in Frankfurt - Folge 3 (wird fortgesetzt): Stufe auf dem Opernplatz aus dem Nichts entstanden? Vorgang: A 551 FAG Der Magistrat bedauert, dass im Rahmen der Baumaßnahmen an der Terrasse dort keine Barrierefreiheit hergestellt wurde, jedoch obliegt es dem Eigentümer des privaten Grund und Bodens, ob er sich guten Geistes eine solche Zielsetzung zu Eigen macht. Der Betreiber des "Kubu" teilte auf Nachfrage mit, dass er vorerst keine weiteren Baumaßnahmen an seiner auf Privatgrund gelegenen Terrasse beabsichtigt. Ferner teilte der Betreiber mit, dass er während der vorangegangenen Baumaßnahme weder die in die Grünanlage weiterführende Zuwegung noch besagte Stufe neu- oder umgebaut habe. Eine Inaugenscheinnahme durch Fachleute des Amtes für Straßenbau und Erschließung ergab keinen Grund, an dieser Darstellung zu zweifeln. Die der Anfrage zugrundeliegenden Annahmen sind also insoweit unzutreffend, als dass erstens es nach Bekunden des Eigentümers keine Veränderungen verglichen mit dem Zustand in früheren Jahren gegeben hat und zweitens es sich nicht um eine im Eigentum der Stadt Frankfurt am Main stehende Fläche handelt. Dies wurde der Verfasserin der Anfrage bereits am 21. April 2008 seitens des Dezernates Umwelt und Gesundheit - einigen Geistes mit dem Verkehrsdezernat - mitgeteilt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2008AA 551Schilda in Frankfurt - Folge 3 (wird fortgesetzt): Stufe auf dem Opernplatz aus dem Nichts entstanden?STVV-Anfrage · FAG
  2. 7. Juli 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 5 Wochen
    BB 417Schilda in Frankfurt - Folge 3 (wird fortgesetzt): Stufe auf dem Opernplatz aus dem Nichts entstanden?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 26 · 12.08.2008
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 417 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2008
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 417 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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