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Den Frankfurt-Pass weiterentwickeln

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Weiterentwicklung des Frankfurt-Passes, um die Digitalisierung und die Nutzung eines neuen Mediums zu ermöglichen. Ziel ist es, die bisherigen Erfahrungen zu berücksichtigen und eine effektive Projektstruktur zu etablieren. Die erwarteten Ergebnisse sind eine verbesserte Nutzererfahrung und eine zeitgemäße Umsetzung des Sozialpasses.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Bericht

Zur Umsetzung des im Beschluss NR 369 geforderten "Relaunchs" des Frankfurt-Passes hat der Magistrat eine Projektstruktur etabliert. Im Moment wird die Anbieterfrage geklärt, unter Berücksichtigung folgender Fragestellungen: IT-Anwendung bei der Stadtverwaltung, Nutzung einer Service gGmbH, externe Anbieter, sowie Ausschreibungsnotwendigkeiten. Daneben werden steuerliche Aspekte in Bezug auf Gemeinnützigkeit und Umsatzsteuer geklärt. Diese Aspekte haben eine besondere Bedeutung, da es in der Vergangenheit bereits Bestrebungen gab, den Frankfurt Pass zu digitalisieren oder zumindest das Medium (Stichwort Chipkarte statt Pappe) auszutauschen. Die Umsetzung war letztlich am Rückzug des IT-Anbieters oder an den unterschiedlichen Anforderungen weiterer Beteiligter gescheitert. Diese Erfahrungen fließen in die aktuellen Planungen zur Neugestaltung des Frankfurt Passes ein. Eine Exkursion zu einem Nutzer digitaler externer Dienstleistungen im Rahmen eines Sozialpasses ist in Vorbereitung. Parallel dazu finden Gespräche und Klärungen innerhalb der Stadtverwaltung statt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 24. Oktober 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 369 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, SPD, FDP, Volt, beschlossen am 2. Mai 2022. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 13 · 01.12.2022
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 415 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da noch die Ergebnisse der Gespräche innerhalb der Stadtverwaltung erwünscht sind. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 13 · 12.12.2022
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 415 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDBFF-BIGLinke
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und BFF-BIG (= Kenntnis) sowie LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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