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Hygienebedingungen an Frankfurter Schulen

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht thematisiert die Hygienebedingungen an Frankfurter Schulen und die Planung von sanitären Anlagen. Es wird vorgeschlagen, die Anzahl der Toiletten und Waschbecken gemäß den Empfehlungen der VDI zu planen, um die hygienischen Standards zu verbessern. Das erwartete Ergebnis ist eine bessere Toilettensituation an den Schulen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Die beschlossenen Planungsrahmen für die jeweiligen Schulformen geben Hinweise und Vorgaben für die Planung für Neubauten, Sanierungen, Erweiterungen und Umbauten im Bestand. Eine verbindliche Regelung über die Anzahl der Toiletten und Waschbecken an Schulen gibt es jedoch nicht.

Bei der Berechnung der Anzahl Waschbecken an Schulen werden die Empfehlungen der Richtlinie 6000 des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI 6000) herangezogen. Hiernach ist für bis zu 60 Personen 1 Waschtisch vorgesehen. Bei den Toiletten-Objekten werden in der Regel mehr Objekte vorgesehen als die VDI empfiehlt. Im Pausen Toilettenraum der Mädchen/Damen werden pro 20 Schülerinnen 1 WC und bei den Jungen/Männern pro 40 Schüler 1 WC und 2 Urinale eingeplant.

Grundsätzlich werden die Ausstattungsmerkmale der WC Anlagen projektbezogen betrachtet und im Einzelfall umgesetzt, so dass es zu Abweichungen von denen zuvor genannten Zahlen kommen kann.

Der Schulträger stellt sicher, dass an allen Schulen ausreichend sanitäre Anlagen zur Verfügung stehen. Eine Beurteilung der Anzahl erfolgt jeweils standortspezifisch und wird beispielsweise bei Auslagerung neu bewertet. Bei Bedarf wird im Einzelfall geprüft, ob eine zusätzliche Bereitstellung von Waschmöglichkeiten z.B. durch angemietete Toilettenanlagen erforderlich ist.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass eine Verbesserung der Toilettensituation an Frankfurter Schulen nur dann möglich ist, wenn sich die Schule selbst des Themas annimmt und die Nutzung der WC Anlagen in Ihrem Konzept aufgreift.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2022AA 135Hygienebedingungen an Frankfurter SchulenSTVV-Anfrage · CDU
  2. 24. Oktober 2022Sie sind hier
    BB 414Hygienebedingungen an Frankfurter Schulen
    Magistratsbericht
  3. 30. Dezember 2022OFOF 617/5Hygienebedingungen an Frankfurter SchulenOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 27. Januar 2023OMOM 3451Hygienebedingungen an Frankfurter SchulenDirektanregung
  5. 28. April 2023Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1013Hygienebedingungen an Frankfurter SchulenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 2
Sitzung 15 · 07.11.2022
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 15 · 07.11.2022
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 15 · 08.11.2022
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 15 · 08.11.2022
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 15 · 10.11.2022
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und BFF gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 15 · 11.11.2022
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 5
Sitzung 16 · 25.11.2022
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage B 414 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 16 · 25.11.2022
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 16 · 29.11.2022
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 15 · 29.11.2022
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 16 · 29.11.2022
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, ÖkoLinX-ARL und BFF gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 16 · 29.11.2022
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 16 · 05.12.2022
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 16 · 06.12.2022
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltDie Partei
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und Die Partei gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 14 · 23.01.2023
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 414 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 17 · 27.01.2023
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 3451 2023 1. Die Vorlage B 414 dient unter Hinweis auf OM 3451 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 617/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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