Organspenden ohne Grenzen
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Bericht des Magistrats vom 21.12.2018, B 414
Betreff: Organspenden ohne Grenzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2018, § 3194 - K 101/18 - Das Transplantationsgesetz erteilt der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) neben den nach Landesrecht zuständigen Stellen und den Krankenkassen den Auftrag, die Bevölkerung über die Möglichkeit der Organspende aufzuklären. Die BZgA hält daher umfangreiche Informationsmaterialien zur Organspende bereit, die unentgeltlich zu erhalten sind und bundesweit genutzt werden. Das Muster eines Organspende-Ausweises ist dort in 29 Sprachen erhältlich. Informationsflyer können in Deutsch, in leichter Sprache, in Englisch und in Türkisch unter https://www.bzga.de/infomaterialien/organspende/ bestellt werden. Auflagen in weiteren Sprachen sind in Arbeit und werden im Laufe des Jahres 2019 zur Verfügung stehen. Im Gesundheitsamt sind die genannten Informationsbroschüren der BZgA zur Organspende in Deutsch, leichter Sprache, Englisch und Türkisch erhältlich, werden aber nur selten nachgefragt. Sollte Bedarf an weiteren Übersetzungen erkennbar werden, wird das Amt diese über die BZgA beziehen und Interessierten zur Verfügung stellen.Nebenvorlage: Antrag vom 24.01.2019, NR 746
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. August 2018KK 101Organspenden ohne GrenzenKAV-Anregung
- 21. Dezember 2018Sie sind hierBB 414Organspenden ohne GrenzenMagistratsbericht
- 24. Januar 2019NRNR 746Aushändigung von OrganspendeausweisenSTVV-Antrag · FRAKTION
- 16. September 2019Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 334Aushändigung von OrganspendeausweisenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (B 414 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 414 = Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER