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Integrationsbericht

Vorlagentyp: B
67 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Magistrat plant, den Integrations- und Diversitätsbericht 2021 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen, nachdem die dreijährige Berichtspflicht pandemiebedingt nicht eingehalten werden konnte. Der Bericht wird die Lebenssituation älterer Menschen in Frankfurt am Main sowie die Einkommenssituation älterer Migrant*innen thematisieren.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.02.2023

Zu

  1. Der Magistrat wird den Integrations- und Diversitätsbericht 2021 in Kürze der Stadtverordnetenversammlung vorlegen. Pandemiebedingt konnte hierbei die dreijährige Berichtspflicht nicht eingehalten werden. Zu
  2. Die Darstellung von Angeboten, Programmen und Projekten erfolgt über den Integrations- und Diversitätsbericht. Dort widmet sich ein ganzes Kapitel regelmäßig der Lebenssituation älterer Menschen in Frankfurt am Main und berichtet über Angebote für diese Personengruppe. Die Einkommenssituation von älteren Migrant*innen ist im Monitoringbericht in Themenfeld 6 "Einkommen und soziale Sicherung" erfasst.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Februar 2022NRNR 279IntegrationsberichtSTVV-Antrag · ÖkoLinX-ELF
  2. 14. Oktober 2022Sie sind hier
    BB 413Integrationsbericht
    Magistratsbericht
  3. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 67 WochenBB 236IntegrationsberichtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 12 · 10.11.2022
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 413 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIG
Sonstige:
AfD (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) FRAKTION (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 16 · 23.03.2023
TO I, TOP 4
Abgelehnt
nicht auf TO a) Der Antrag der CDU-Fraktion, den Magistrat aufzufordern, den Bericht zur Vorlage B 413 spätestens in einem Monat vorzulegen, wird abgelehnt. b) Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 413 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltAfDBFF-BIG
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, AfD und BFF-BIG gegen CDU, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Fristverlängerung um einen Monat); Stadtv. Hahn = (Enthaltung)

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