Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165…
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Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen
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Huthpark — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.08.2026.
- Trinkbrunnen an drei benannten Stellen in Seckbach10.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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- Öffentliche Pflanzung von Obstbäumen zur Förderung urbaner Ernährungsresilienz, Nachhaltigkeit und Gemeinsinn07.04.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Bericht des Magistrats vom 18.12.2017, B 413
Betreff: Ernst-May-Viertel Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB hier: Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. I.A., Punkt (3),
- Abs. - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, B 148/17, M 82/16 - Die inhaltlichen Schwerpunkte bei der Fortführung der vorbereitenden Untersuchungen liegen im Zeitraum seit Veröffentlichung (Magistratsvortrag M 82 vom 22.04.2016) des Sachstandsberichtes bei (1) der weiteren fachlichen Beurteilung der ökologischen Rahmenbedingungen im Untersuchungsraum sowie (2) bei der Erarbeitung einer verkehrsplanerischen Studie zu den Belastungsszenarien des Individualverkehrs auf der Friedberger Landstraße. (1) Die artenschutzrechtliche Untersuchung durch die Planungsgruppe Natur und Umwelt (PGNU) ist abgeschlossen. Demnach ist der Bestand von artenschutzrechtlich relevanten Tiergruppen (Fledermäuse, Vögel) im Untersuchungsraum vereinzelt nachgewiesen. Dieser Sachverhalt ist im weiteren Planungsprozess vertieft zu beurteilen. (2) Die weiterführende Verkehrsuntersuchung durch das beauftragte Büro ist nahezu abgeschlossen. Aktuell werden die Ergebnisse des Verkehrsgutachtens abschließend ausgewertet. Neben den inhaltlichen Belangen werden formale Aspekte, insbesondere die Rechtssicherheit eines möglichen Satzungsbeschlusses, abgeprüft. Hierbei spielen Fragestellungen wie die Erfüllung der nach § 165 BauGB gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen eine zentrale Rolle, insbesondere die Aspekte "Finanzierung" und "Zügigkeit bei der Durchführung der Maßnahme". Die seit der Veröffentlichung des o.g. Sachstandsberichtes zusätzlich gewonnenen Erkenntnisse werden in einem Abschlussbericht über die vorbereitenden Untersuchungen erläutert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Dezember 2017 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 235 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2017. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf8 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) und FRANKFURTER (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)