Methadonprogramm und Heroinmodellversuch gesichert?
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Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 413
Betreff:
Methadonprogramm und Heroinmodellversuch gesichert?
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 24.08.2000, § 6420 - A 441 SPD, B 399/00 -
Nach Auskunft des Hessischen Sozialministeriums sind Änderungen an der finanziellen Beteiligung des Landes am Frankfurter Methadonprogramm, die unmittelbar vom Land an die Träger der Drogenhilfe ausgezahlt wird, im Haushaltsjahr 2001 nicht vorgesehen. Insofern wird auf den Bericht B 399/2000 verwiesen.
Die Vorbereitungen der Stadt Frankfurt auf die Teilnahme an der Durchführung eines bundesweiten wissenschaftlichen Modellprojekts zur heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger haben ergeben, dass die ursprünglich veranschlagte Ausgabeermächtigung voraussichtlich nicht auskömmlich sein wird.
Nach derzeitigen Erkenntnissen wird sich die finanzielle Beteiligung des Landes Hessen, die im städtischen Haushaltsplan mit insgesamt 4 Mio. DM ausgewiesen ist, voraussichtlich auf einen Betrag zwischen 0,8 Mio. DM und 1,3 Mio. DM reduzieren.
Zudem nimmt die Klärung der Antragsvoraussetzungen zwischen dem antrag.stellenden Institut und der Genehmigungsbehörde (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) längere Zeit in Anspruch als geplant. Solange u.a. die Dauer der Studie noch nicht endgültig fixiert ist, sind hinreichend gesicherte Kostenaus.sagen nicht möglich. Aus diesem Grund können die Inhalte einer Mehrkostenvorlage noch nicht bestimmt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 1999AA 441Methadonprogramm und Heroinmodellversuch gesichert?STVV-Anfrage · SPD
- 6. April 1999BB 237Methadonprogramm und Heroinmodellversuch gesichert?Magistratsbericht
- 2. Juni 2000BB 399Methadonprogramm und Modellversuch gesichert?Magistratsbericht
- 18. Mai 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 113 WochenBB 413Methadonprogramm und Heroinmodellversuch gesichert?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht)