Unfalltod eines Jungen in einer städtischen Kita

Die Stadt Frankfurt ist nicht die ermittelnde Behörde. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft dauern zurzeit noch an, so dass hierzu seitens des Magistrats keine Aussage getroffen werden kann. In der Sommer- Schließzeit des Kinderzentrums wurde ab 01.07.2019 mit Akustikmaßnahmen an Decken und Wänden sowie Erneuerung von Bodenbelägen und Malerarbeiten begonnen. Zudem wurde die Deckenbeleuchtung erneuert und es wurden Steckdosen ausgetauscht. Die Arbeiten an der Beleuchtung und den Steckdosen waren am 27.08.2019 beendet und wurden ordnungsgemäß abgenommen. Die neuen Steckdosen waren mit Kindersicherung und integrierter FI-Technik ausgestattet. Diese Steckdosen erhöhen den Schutzpegel. Das beauftragte Architekturbüro hat im Beisein der beauftragten Elektrofachfirma die beauftragten Arbeiten abgenommen. Die Elektrofirma hat die eingebauten Elemente durchgemessen und entsprechende Prüfprotokolle übersandt. Jährliche Überprüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel/Anlagen durch Fachunternehmen für elektrische Prüfungen. Vierjährige Überprüfung der ortsfesten elektrischen Betriebsmittel/Anlagen durch Fachunternehmen für elektrische Prüfungen. Um die Sicherheit der Kinder in den städtischen Kinderzentren zu gewährleisten, werden Gefahrenverhütungsschauen sowie durch Fachfirmen die Überprüfungen der ortsveränderlichen Elektrogeräte sowie der ortsfesten Elektroanlagen gemäß der Betriebssicherheitsverordnung sowie der DGUV V3 und der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung durchgeführt. In allen städtischen Kinderzentren gibt es Sicherheitsbeauftragte, die geschult Gefahrenquellen erkennen und beseitigen bzw. melden. Der Eigenbetrieb überprüft die eigenen Liegenschaften mindestens jährlich durch eigene fachkundige Liegenschaftsmanager*Innen, die Fachfirmen beauftragen, wenn Mängel erkennbar sind. Das Gebäude des Kinderzentrums Atzelbergstraße steht im Eigentum der ABG Holding GmbH. Für die Sicherheit des Kinderzentrums Atzelbergstraße ist der Eigenbetrieb der Stadt Frankfurt am Main verantwortlich. Kita Frankfurt als Betreiberin der Einrichtung unterliegt dem hessischen Eigenbetriebsgesetz. Aufgrund zahlreicher, sich zeitlich überschneidender Presseanfragen zum betreffenden Zeitpunkt sowohl bei der Stadt Frankfurt als auch bei der Unfallkasse Hessen, kursierten am 1.11.2019 kurzzeitig widersprüchliche Informationen bzgl. einer möglichen Freigabe, die auf eine verkürzte Sprachregelung zurückzuführen waren. Noch am selben Tag konnte die Informationslage seitens der Stadt Frankfurt und der Unfallkasse Hessen in einer gemeinsamen Stellungnahme richtiggestellt werden. Diese lautete dann wie folgt: "Mit dem Betreiber Kita Frankfurt wurde vereinbart, dass einer Wiederaufnahme des Kita-Betriebs nach Freigabe durch einen Sachverständigen (Elektrofachkraft), beauftragt durch die Betreiberin, nichts im Wege steht." Auch der oben zitierte Pressebericht enthält bereits eine Klarstellung. Bereits in der ersten veröffentlichten Stellungnahme des Magistrats nach dem Unglück spricht die für den Eigenbetrieb Kita Frankfurt zuständige Dezernentin Sylvia Weber ihr Beileid aus. "Der Vorfall hat im Eigenbetrieb Kita Frankfurt und im Dezernat große Trauer ausgelöst. Die für den Eigenbetrieb zuständige Dezernentin für Integration und Bildung, Sylvia Weber, zeigte sich zutiefst betroffen von dem tragischen Ereignis: ‚Ich bin erschüttert über dieses schreckliche Unglück. In meinen Gedanken bin ich bei der Familie und den Angehörigen des Kindes. Ich wünsche ihnen viel Kraft für diese schwere Zeit.' Ein persönlicher Kontakt mit der Mutter des tödlich verunglückten Kindes sowie das Niederlegen von Blumen am Unglücksort durch die Dezernentin erfolgte abseits der Öffentlichkeit. Das weitere Vorgehen stand immer unter der Prämisse, den betroffenen Eltern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kinderzentrums keiner zusätzlichen Belastung auszusetzen.