Kinder- und Jugendhaus Ortenberger Straße
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 11.01.2016, B 3
Betreff: Kinder- und Jugendhaus Ortenberger Straße Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.10.2015, § 6452 - NR 1289/15 SPD - Mit der Zielsetzung, den Ausbau der dringend benötigten Inobhutnahmeplätze in Frankfurt am Main zeitnah zu ermöglichen, hat die Betriebskommission der Kommunalen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe beschlossen, die aktuelle Nutzung der Ortenberger Straße 40 aufzuheben und die gesamte Liegenschaft für eine Inobhutnahmeeinrichtung vorzusehen. Die Betriebsleitung wurde daher beauftragt, den Mietvertrag mit den Nutzern unverzüglich zum Ende des Schuljahres 2016 zu kündigen. In einem ersten Gespräch am 05.10.2015 wurden Vorstand und Vertreter des Hortes KiKids Ortenberger durch den Betriebsleiter über die Kündigungsabsicht mündlich in Kenntnis gesetzt. Eine Kündigung der Mietfläche kann laut Mietvertrag nur schriftlich erfolgen, dies ist bisher nicht geschehen. Im Magistrat wurde inzwischen abgesprochen, auf eine Kündigung der Mietverhältnisse solange zu verzichten, bis andere Räume für die Mieter gefunden wurden. Hierzu bedarf es einer Beschlussänderung durch die Betriebskommission.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Oktober 2015NRNR 1289Kinder- und Jugendhaus Ortenberger StraßeSTVV-Antrag · SPD
- 11. Januar 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 3Kinder- und Jugendhaus Ortenberger StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)