Anpassung der Vergütungsstruktur für Kindertagespflegefamilien
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Anpassung der Vergütungsstruktur für Kindertagespflegefamilien. Aufgrund der Notwendigkeit einer rechtlichen Prüfung des Satzungsentwurfes wurde eine externe Beurteilung in Auftrag gegeben. Das Ziel ist eine rechtssichere Überarbeitung des Entwurfes, die anschließend den Stadtverordneten zur Abstimmung vorgelegt wird.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenBericht
Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 02.05.2024, § 4701, konnte noch nicht umgesetzt werden.
Zur Prüfung der Rechtskonformität des Satzungsentwurfes für die städtische Kindertagespflege wurde eine externe Stelle mit einer rechtswissenschaftlichen Beurteilung beauftragt. Das vorläufige Ergebnis der rechtswissenschaftlichen Beurteilung liegt vor und wird derzeit geprüft.
Danach muss eine Überarbeitung des Entwurfes der Satzung sowie eine Abstimmung mit den zu beteiligenden Zentralämtern erfolgen. Im Anschluss soll der Entwurf der Satzung erneut den Stadtverordneten vorgestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2024NRNR 924Anpassung der Vergütungsstruktur für KindertagespflegefamilienSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 21. Oktober 2024Sie sind hierBB 399Anpassung der Vergütungsstruktur für KindertagespflegefamilienMagistratsbericht
- 17. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 75Anpassung der Vergütungsstruktur für KindertagespflegefamilienMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen Linke und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) Volt und BFF-BIG (= Kenntnis als Zwischenbericht)