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a) 1. Änderung der Verkehrsführung im Bereich Saalburgallee/Ringelstraße 2. Umgestaltung der Ringelstraße zwischen Berger Straße und Saalburgallee b)…

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a) 1. Änderung der Verkehrsführung im Bereich Saalburgallee/Ringelstraße 2. Umgestaltung der Ringelstraße zwischen Berger Straße und Saalburgallee b) Beauftragung mit der Fortführung der Planung in Zone 4. 3-6 c) Dritte Tempo-30-Zone in Bornheim d) Beglei

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.06.1993, B 392

Betreff: a)

  1. Änderung der Verkehrsführung im Bereich Saalburgallee/Ringelstraße
  2. Umgestaltung der Ringelstraße zwischen Berger Straße und Saalburgallee
    • b)Beauftragung mit der Fortführung der Planung in Zone 4. 3-6
    • c)Dritte Tempo-30-Zone in Bornheim
    • d)Begleitende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Zone 4. 3-6 Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.1993, § 12022 Beschl. d. OBR 4 vom 19.01.1993, §§ 41/4, 42/4 (OI 38/4, OI 39/4) - OA 4779, OA 5248 OBR 4, B 670/92 -

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1993OAOA 5248Begleitende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Zone 4.3-6 Bezug: Beschluß des Ortsbeirates 4 vom 18.08.1992 zum Magistratsbericht B 670 vom 03.08.1992 Beschluß des Ortsbeirates 4 vom 19.01.1993, OI 38/4 Stellungnahme des Ordnungsamtes zum AuskunftsersuchAnregung
  2. 4. Juni 1993Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 392a) 1. Änderung der Verkehrsführung im Bereich Saalburgallee/Ringelstraße 2. Umgestaltung der Ringelstraße zwischen Berger Straße und Saalburgallee b) Beauftragung mit der Fortführung der Planung in Zone 4. 3-6 c) Dritte Tempo-30-Zone in Bornheim d) Beglei
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ortsbeirates 4
Sitzung 3 · 13.07.1993
TO II, TOP 5
Beraten
Abstimmung: SPD / GRÜNE gegen CDU (Zurückweisung da Herausnahme der Fahrbeziehung Ringelstraße - Rendeler Straße in Richtung Norden entschieden abgelehnt wird) und REP (=Zurückweisung) GRÜNE (Ziffer D Absatz 5 (=Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD / GRÜNE gegen CDU (Zurückweisung da Herausnahme der Fahrbeziehung Ringelstraße - Rendeler Straße in Richtung Norden entschieden abgelehnt wird) und REP (=Zurückweisung) GRÜNE (Ziffer D Absatz 5 (=Zurückweisung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 4 · 13.09.1993
TO I, TOP 23
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 14.09.1993
TO I, TOP 19
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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