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Begleitende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Zone 4.3-6 Bezug: Beschluß des Ortsbeirates 4 vom 18.08.1992 zum Magistratsbericht B 670 vom 03.08.1992…

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Begleitende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Zone 4.3-6 Bezug: Beschluß des Ortsbeirates 4 vom 18.08.1992 zum Magistratsbericht B 670 vom 03.08.1992 Beschluß des Ortsbeirates 4 vom 19.01.1993, OI 38/4 Stellungnahme des Ordnungsamtes zum Auskunftsersuch

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

OBR-Anregung vom 19.01.1993, OA 5248 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.01.1993, OF 820 /4

Betreff: Begleitende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Zone 4.3-6 Bezug: Beschluß des Ortsbeirates 4 vom 18.08.1992 zum Magistratsbericht B 670 vom 03.08.1992 Beschluß des Ortsbeirates 4 vom 19.01.1993, OI 38/4 Stellungnahme des Ordnungsamtes zum Auskunftsersuchen V 1911 vom 03.12.1991 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. die Verkehrsführung im Kreuzungsbereich Saalburgstraße/Saalburgallee/Ringel-/Spessartstraße entsprechend dem Entwurf des Planungsbüros von Mörner + Jünger umzugestalten, wobei auf den Rückbau der Wendeschleife von und nach Südost verzichtet werden kann; 2. direktes Linksabbiegen von der Saalburgstraße in die Ringelstraße zu ermöglichen; 3. im Zuge der Umsetzung der OI 38/4 direktes Linksabbiegen von der Straße Im Prüfling in die Weidenbornstraße Richtung Dortelweiler Straße zu ermöglichen. 4. Es dient zur Kenntnis, daß der Ortsbeirat 4 unter der Voraussetzung der oben unter 1. genannten Kreuzungsgestaltung sowie der Einrichtung der Zone 4.3-6 gemäß seinen Plänen (vgl. Grundsatzbeschluß, OI 38/4) mit einer Aufhebung der Diagonalsperre auf der Kreuzung Ringelstraße/Fechenheimer Straße (Zone 4.1) einverstanden ist. 5. Es dient weiterhin zur Kenntnis, daß der Ortsbeirat 4 mit seinem Votum zur Verkehrsführung keinerlei Aussage über die Wünschbarkeit eines öffentlichen Parkhauses in der Ringelstraße verbindet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1993Sie sind hier
    OAOA 5248Begleitende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Zone 4.3-6 Bezug: Beschluß des Ortsbeirates 4 vom 18.08.1992 zum Magistratsbericht B 670 vom 03.08.1992 Beschluß des Ortsbeirates 4 vom 19.01.1993, OI 38/4 Stellungnahme des Ordnungsamtes zum Auskunftsersuch
    Anregung
  2. 4. Juni 1993Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 392a) 1. Änderung der Verkehrsführung im Bereich Saalburgallee/Ringelstraße 2. Umgestaltung der Ringelstraße zwischen Berger Straße und Saalburgallee b) Beauftragung mit der Fortführung der Planung in Zone 4. 3-6 c) Dritte Tempo-30-Zone in Bornheim d) BegleiMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 15.02.1993
TO I, TOP 64
Beraten
Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Ablehnung)

Planungsausschusses
Sitzung 41 · 18.02.1993
TO I, TOP 90
Beraten
Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Ablehnung)

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