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Der sich erwärmenden Stadt entgegentreten; hier: "Schwammstadt" gegen Regenflut und Hitze

Vorlagentyp: B
138 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren19 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.10.2021, B 385

Betreff: Der sich erwärmenden Stadt entgegentreten; hier: "Schwammstadt" gegen Regenflut und Hitze Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.09.2021, § 574 - OA 617/20 OBR 1 - Der Begriff der Schwammstadt umfasst vom Grundsatz her das Ziel einer ortsnahen Bewirtschaftung des anfallenden Niederschlagswassers. Auch in der "wassersensiblen Stadtentwicklung" oder bei der Entwicklung einer blau-grünen Infrastruktur werden diese Ziele verfolgt. Statt einer Ableitung des Regenwassers in die Kanalisation soll eine Annäherung an den natürlichen Wasserkreislauf erreicht werden. Die ortsnahe Bewirtschaftung des Niederschlagswassers entspricht zudem den bestehenden gesetzlichen Vorgaben und führt nicht nur zu einem besseren Stadtklima, geringerer Gefährdung durch Starkregen und gesünderen Verhältnissen für Bewohner*innen und Stadtbäume, sondern ist auch für das Grundwasser, die Bäche und Flüsse, den Artenschutz sowie auch die Trinkwasserversorgung und sichere Abwasserentsorgung von hoher Bedeutung. Das anfallende Niederschlagswasser soll ortsnah bewirtschaftet werden. Dies umfasst eine ganze Bandbreite von Möglichkeiten, z. B. die Entsiegelung von Flächen, eine Versickerung vor Ort, Verdunstung, Rückhaltung und gedrosselte Ableitung, die Anlage von Dachbegrünung oder auch die Nutzung des Regenwassers, z. B. für die Toilettenspülung, was zudem zu einer Substitution von Trinkwasser beiträgt. In den einzelnen Stadtbereichen können jeweils entsprechend der örtlichen Verhältnisse angepasste Strategien entwickelt werden. So stellt sich die Situation im innerstädtischen Bestand anders dar als in neuen Baugebieten am Ortsrand. In den Bebauungsplanverfahren ist die Entwicklung von Konzepten zur Regenwasserbewirtschaftung schon heute ein wesentlicher Inhalt. Naturnahe Anlagen zur Regenwasserbewirtschaftung wurden in den letzten Jahren durch die Zusammenarbeit der beteiligten Ämter in mehreren Neubaugebieten umgesetzt, zum Beispiel in den Baugebieten "Lindenviertel", "Riedberg" und "Am Martinszehnten". Es ist auch Ziel des Magistrats, Regenwasserbewirtschaftung im gesamten Stadtgebiet, das heißt auch im Bestand, umzusetzen, um u. a. die zukünftige Abwasserentsorgung sicherzustellen. Regenwasser soll deshalb perspektivisch insbesondere von der Mischwasser-Kanalisation abgekoppelt werden. So sind auch im Bestand Maßnahmen zur Bewirtschaftung oder auch zur Nutzung des Regenwassers zu prüfen. Dies ist in diesen Bereichen im Wesentlichen dann möglich, wenn Bebauungspläne aufgestellt werden oder entsprechende Genehmigungen erforderlich werden, an die die Vorgaben geknüpft werden können. Für private Grundstücke gibt es darüber hinaus einen Förderanreiz durch das Programm "Frankfurt frischt auf", bei dem Dach-, Fassaden- und Hofbegrünungen bezuschusst werden. Dies gilt auch für Investitionen in Anlagen zur Regenwasserspeicherung für die Bewässerung ebendieser Begrünungsmaßnahmen. Auch im Rahmen des Bund-Länder-Programm Wachstum und Nachhaltige Erneuerung (ehemals Stadtumbau in Hessen) für Griesheim-Mitte wird ein entsprechendes Programm auf den Weg gebracht. Es soll für die privaten Grundstückseigentümer Anreize schaffen, die Regenwasserbewirtschaftung auf dem eigenen Grundstück zu verbessern, indem sie Maßnahmen umsetzen, durch die Regenwasser vor Ort weitestgehend verdunstet, versickert oder als Brauchwasser genutzt werden kann. Überschüssiges Wasser soll gedrosselt - möglichst in ein Gewässer - abfließen. Um darüber hinaus Maßnahmen im öffentlichen Raum, wie eine Versickerung von Regenwasser umsetzen zu können, müssen die räumlichen Verhältnisse gegeben sein und es dürfen hierdurch keine Gefährdungen z. B. für den Untergrund ausgehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2020OFOF 1462/1Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung der Europa-Allee nach Fertigstellung der U 5-BaustelleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Oktober 2020OFOF 1435/1Mehr Grün in der Stadt statt einem illegalen kostenfreien Parkstreifen direkt vor dem ParkhausOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 20. Oktober 2020OMOM 6706Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung der Europa-Allee nach Fertigstellung der U 5-BaustelleDirektanregung
  4. 20. Oktober 2020OAOA 617Der sich erwärmenden Stadt entgegentreten hier: „Schwammstadt“ gegen Regenflut und HitzeAnregung
  5. 20. Oktober 2020OMOM 6683Mehr Grün in der Stadt statt einem illegalen kostenfreien Parkstreifen direkt vor dem ParkhausDirektanregung
  6. 1. Februar 2021STST 143Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung der Europa-Allee nach Fertigstellung der U5-BaustelleStellungnahme
  7. 1. Februar 2021STST 132Mehr Grün in der Stadt statt einem illegalen kostenfreien Parkstreifen direkt vor dem ParkhausStellungnahme
  8. 6. Februar 2021OFOF 1570/1Europa-Allee für Radfahrerinnen und Radfahrer sicher machen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  9. 9. August 2021STST 1404Mehr Grün in der Stadt statt einem illegalen kostenfreien Parkstreifen direkt vor dem ParkhausStellungnahme
  10. 29. Oktober 2021Sie sind hier
    BB 385Der sich erwärmenden Stadt entgegentreten; hier: "Schwammstadt" gegen Regenflut und Hitze
    Magistratsbericht
  11. 28. Februar 2022STST 478Mehr Grün in der Stadt statt einem illegalen kostenfreien Parkstreifen direkt vor dem ParkhausStellungnahme
  12. 14. Oktober 2022STST 2391Mehr Grün in der Stadt statt einem illegalen kostenfreien Parkstreifen direkt vor dem ParkhausStellungnahme
  13. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 138 WochenSTST 1158Mehr Grün in der Stadt statt einem illegalen kostenfreien Parkstreifen direkt vor dem ParkhausStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 11
Sitzung 6 · 22.11.2021
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 6 · 22.11.2021
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVoltBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 6 · 23.11.2021
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFFDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 6 · 23.11.2021
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 6 · 26.11.2021
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 6 · 26.11.2021
TO I, TOP 69
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 6 · 26.11.2021
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 6 · 29.11.2021
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 6 · 30.11.2021
TO II, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 6 · 30.11.2021
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 6 · 30.11.2021
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 6 · 30.11.2021
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 6 · 01.12.2021
TO I, TOP 27
Beraten
a) Die Vorlage B 385 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 4 · 13.01.2022
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Linke (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FRAKTION (= Kenntnis)

OBR 2
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 4 · 18.01.2022
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

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