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Kostenübernahme für eine Sozialpädagogenstelle an der Ernst-Reuter-Schule

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.10.2014, B 385

Betreff: Kostenübernahme für eine Sozialpädagogenstelle an der Ernst-Reuter-Schule Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.07.2014, § 4883 - NR 979/14 RÖMER - Die Stadt Frankfurt am Main bezuschusst die von der Arbeiterwohlfahrt durchgeführte Sozialpädagogische Begleitung integrativer Klassen an der Ernst-Reuter-Schule II seit 1989. Eine vergleichsweise Bezuschussung erfolgt an keiner anderen Frankfurter Schule. Daher ist die Aussage, andere Schulen würden generell mit zwei Planstellen bezuschusst und die daraus abgeleitete Erhöhung um zwei Planstellen an der Ernst-Reuter-Schule II unzutreffend. Im Schuljahr 2008/2009 ist der städtische Zuschuss an die AWO zur Aufstockung von zwei 5/6-Stellen auf ganze Stellen und die Anpassung der Sachmittelausgaben erhöht worden. Der Haushaltsansatz beträgt seitdem € 163.882 und ist nicht gekürzt worden. Der AWO konnten auf begründeten Antrag in den letzten Haushaltsjahren zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, die aber aus internen Umschichtungen finanziert werden mussten. Diese Überschreitung des Haushaltsansatzes ist nu n nicht mehr möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juli 2014NRNR 979Kostenübernahme für eine Sozialpädagogenstelle an der Ernst-Reuter-SchuleSTVV-Antrag · RÖMER
  2. 6. Oktober 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 385Kostenübernahme für eine Sozialpädagogenstelle an der Ernst-Reuter-Schule
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 22 · 03.11.2014
TO II, TOP 11
Beraten
Die Vorlage B 385 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 8
Sitzung 35 · 06.11.2014
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 08.12.2014
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 385 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)

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