Naivität als alternatives Geschäftsmodell (Teil 2)? Der Zukunftspavillon auf dem Goetheplatz und sein Betreiber
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 03.12.2018, B 384
Betreff: Naivität als alternatives Geschäftsmodell (Teil 2)? Der Zukunftspavillon auf dem Goetheplatz und sein Betreiber Vorgang: A 189/17 FRANKFURTER Zu 1) Seit Inkrafttreten des Hessischen Gaststättengesetzes zum 01.05.2012 benötigt niemand mehr eine Zulassung (Erlaubnis) zum Betrieb eines Gaststättengewerbes. Zu 2) Siehe Antwort zur Frage
- Zu 3) Das Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) hat keinerlei Forderungen gegenüber dem "Frankfurter Garten e.V." Zu 4) Siehe Antwort zur Frage
- Zu 5) Die Informationen der "Frankfurter Rundschau" vom 20.04.2017, nach der der Frankfurter Garten e.V. das "Wasser weitgehend kostenfrei" bekommen, sind nicht korrekt. Der Verein erhielt am 29.04.2013 ein Standrohr (inkl. Wasserzähler) und wurde seitdem als Gewerbekunde abgerechnet. Zu 6) Das Amt für Straßenbau und Erschließung überwacht die Zuverlässigkeit seiner Vertragspartner im Gestattungsbereich (Nutzung von öffentlichen Flächen) im Rahmen seiner Möglichkeiten sehr genau und gewissenhaft. Bei Gewerbetreibenden und Vereinen lassen sich Insolvenzen nicht vollständig ausschließen. In der bisherigen Praxis kamen Insolvenzverfahren von Vertragspartnern jedoch äußerst selten vor. Zu 7) Siehe Antwort zur Frage 6.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2017AA 189Naivität als alternatives Geschäftsmodell (Teil 2)? Der Zukunftspavillon auf dem Goetheplatz und sein BetreiberSTVV-Anfrage · FRANKFURTER
- 3. August 2018NRNR 624Wo klemmt’s mit der Beantwortung der A 189 vom 22.04.2018: „Naivität als alternatives Geschäftsmodell (Teil 2)? Der Zukunftspavillon auf dem Goetheplatz und sein Betreiber“STVV-Antrag · FRANKFURTER
- 3. Dezember 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 84 WochenBB 384Naivität als alternatives Geschäftsmodell (Teil 2)? Der Zukunftspavillon auf dem Goetheplatz und sein BetreiberMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)