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Einhaltung der Barrierefreiheit beim Goetheplatz - deshalb Baustopp beim Kopfsteinpflaster

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.06.2008, B 379

Betreff:

Einhaltung der Barrierefreiheit beim Goetheplatz - deshalb Baustopp beim Kopfsteinpflaster

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 18.03.2008, § 3670

- NR 758 FAG -

Bei der Neugestaltung der Platzfolge Rathenauplatz – Goetheplatz – Roßmarkt sind aus Sicht des Magistrats die Anforderungen der Barrierefreiheit bei der Planung und Umsetzung berücksichtigt. Eine Unterbrechung der laufenden Baumaßnahmen ist insoweit nicht erforderlich.

Aus Sicht des Magistrats erfüllt das im Bereich der Platzfolge Rathenauplatz – Goetheplatz – Roßmarkt sowie im Steinweg verlegte Naturstein-Kleinpflaster im Grundsatz auch die Anforderungen an die Barrierefreiheit. Die Verwendung Naturstein-Kleinpflaster entspricht den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung zur Neugestaltung der Platzoberflächen. Bei der Ausführung wurde besonders Augenmerk darauf gelegt, starke Unebenheiten zu vermeiden. Steine mit größeren Unebenheiten werden aussortiert.

Der Magistrat ist sich bewusst, dass im Hinblick auf die Belange der mobilitätsbehinderten Menschen eher glatte Beläge z. B. Platten zu bevorzugen sind. Bei der Neugestaltung der Zeil werden u. a. auch aus diesem Grund die Bewegungsflächen entlang der Geschäfte mit einem Plattenbelag versehen, während in der Verweilzone unter den Bäumen das Natursteinkleinpflaster verbleibt. Die begleitenden und die das Kleinpflaster begrenzenden Entwässerungsrinnen dienen u. a. den blinden Mitmenschen als Leitlinie.

Eine solche Differenzierung der Oberflächengestaltung wurde im Bereich der Platzfolge

Rathenauplatz – Goetheplatz – Roßmarkt im Hinblick auf die gestalterische Grundkonzeption nicht als angemessen erachtet. Die Platzflächen von Rathenauplatz und Roßmarkt sowie die Platzfolge insgesamt sollen als gestalterische Einheit deutlich erkennbar bzw. erlebbar sein und sind daher einheitlich mit Kleinpflaster versehen.

Aus den genannten Gründen und da die Pflasterung im Bereich Roßmarkt, Goetheplatz und Steinweg bereits abgeschlossen ist, empfiehlt der Magistrat die Platzfolge in der geplanten Form insgesamt fertig zu stellen. Gleichwohl wird der Magistrat nach einer Erprobungsphase berichten, wie sich die Bepflasterung bewährt hat und ob gegebenenfalls Veränderungen vorzunehmen sind.

Das Konzept zur Berücksichtigung der Belange der Blinden und Sehbehinderten wird im Zuge der Baumaßnahmen schrittweise realisiert. Auf die nähere Darstellung des Konzepts im Bericht des Magistrats B 311 vom 23.05.2008 zur Anfrage der FAG – Fraktion NR 717 vom 18.12.2007 wird verwiesen.

Nebenvorlage: Antrag vom 22.07.2008, NR 991

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 5. Februar 2008NRNR 758Einhaltung der Barrierefreiheit beim Goetheplatz - deshalb Baustopp beim KopfsteinpflasterSTVV-Antrag · FAG
  2. 13. Juni 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    BB 379Einhaltung der Barrierefreiheit beim Goetheplatz - deshalb Baustopp beim Kopfsteinpflaster
    Magistratsbericht
  3. 22. Juli 2008NRNR 991Mobilitätseingeschränkte Personen haben zur Gleichstellung Anspruch auf barrierefreie Pflasterung öffentlicher Wege und PlätzeSTVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 26 · 12.08.2008
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 23 · 18.08.2008
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage B 379 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage NR 991 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 19.08.2008
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 991 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Sonstige:
NPD (B 379 = Kenntnis, NR 991 = Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (B 379 = Zurückweisung, NR 991 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 379 = Kenntnis, NR 991 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 379 = Zurückweisung, NR 991 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 28.08.2008
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 379 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 991 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPNPD
Ablehnung:
LinkeFAGBFFÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFAGBFFÖkoLinX-ARLNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und NPD gegen LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE., FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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