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Frankfurt-Pass anpassen

Vorlagentyp: B
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, die Einkommensgrenzen für den Frankfurt-Pass zu erhöhen und die Kostenbeteiligung für VHS-Kurse auf 50% zu senken. Dies soll sicherstellen, dass die Kurse für ernsthaft interessierte Teilnehmer zugänglich bleiben und die Finanzierung des Frankfurt-Pass Etats optimiert wird.

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Thema Senioren verfolgen

Bericht

Die Stadtverordnetenversammlung hat in der 45. Sitzung am 04.06.2020 mit Beschluss § 5880 die Anhebung der Einkommensgrenzen für die freiwillige Leistung Frankfurt-Pass beschlossen.

Zu 2:

a) Zuletzt im Januar 2020 wurden das Seniorenticket Hessen Basis und das Seniorenticket Hessen Komfort eingeführt, die für Frankfurt-Pass-Berechtigte subventioniert werden.

b) Bei Einführung des Frankfurt-Passes waren VHS-Kurse für die Berechtigten kostenlos. In der Folge wurde festgestellt, dass VHS-Kurse zwar belegt, aber sehr häufig nicht wahrgenommen wurden. Dadurch waren einerseits VHS-Kurse für ernsthaft interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer blockiert. Andererseits mussten die nicht wahrgenommenen VHS-Kurse dennoch aus dem Frankfurt-Pass Etat finanziert werden. Die derzeit gültige 50%ige Kostenermäßigung bzw. Kostenbeteiligung für das Kursangebot der VHS stellt einen praktikablen Kompromiss dar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Februar 2020EE 113Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Frankfurt-Pass anpassenEtatantrag · LINKE.
  2. 21. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 Wochen
    BB 377Frankfurt-Pass anpassen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 41 · 24.09.2020
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 377 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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