Frankfurt-Pass anpassen
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt vor, die Einkommensgrenzen für den Frankfurt-Pass zu erhöhen und die Kostenbeteiligung für VHS-Kurse auf 50% zu senken. Dies soll sicherstellen, dass die Kurse für ernsthaft interessierte Teilnehmer zugänglich bleiben und die Finanzierung des Frankfurt-Pass Etats optimiert wird.
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Thema Senioren verfolgenBericht
Die Stadtverordnetenversammlung hat in der 45. Sitzung am 04.06.2020 mit Beschluss § 5880 die Anhebung der Einkommensgrenzen für die freiwillige Leistung Frankfurt-Pass beschlossen.
Zu 2:
a) Zuletzt im Januar 2020 wurden das Seniorenticket Hessen Basis und das Seniorenticket Hessen Komfort eingeführt, die für Frankfurt-Pass-Berechtigte subventioniert werden.
b) Bei Einführung des Frankfurt-Passes waren VHS-Kurse für die Berechtigten kostenlos. In der Folge wurde festgestellt, dass VHS-Kurse zwar belegt, aber sehr häufig nicht wahrgenommen wurden. Dadurch waren einerseits VHS-Kurse für ernsthaft interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer blockiert. Andererseits mussten die nicht wahrgenommenen VHS-Kurse dennoch aus dem Frankfurt-Pass Etat finanziert werden. Die derzeit gültige 50%ige Kostenermäßigung bzw. Kostenbeteiligung für das Kursangebot der VHS stellt einen praktikablen Kompromiss dar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2020EE 113Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Frankfurt-Pass anpassenEtatantrag · LINKE.
- 21. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 377Frankfurt-Pass anpassenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)