Öffentlichkeitsbeteiligung Regionaltangente West
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats informiert über die geplante öffentliche Veranstaltung zur Regionaltangente West, die von der RTW GmbH organisiert wird. Diese Veranstaltung soll stattfinden, sobald die Planungen abgeschlossen sind, was frühestens Ende des 1. Quartals 2020 erwartet wird.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Die RTW GmbH hat dem Magistrat zugesichert, sobald wie möglich eine weitere öffentliche Veranstaltung zur Information über die Planungen für den im Frankfurter Westen verlaufenden Planfeststellungsabschnitt Mitte abzuhalten. Aus Sicht der RTW GmbH ist eine solche Veranstaltung dann sinnvoll, wenn die Planungen - einschließlich der derzeit noch in Diskussion befindlichen ergänzenden Anforderungen, insbesondere im Bahnhof Höchst - ihren Abschluss gefunden haben. Die RTW GmbH geht davon aus, dass dies frühestens gegen Ende des
- Quartals 2020 der Fall sein wird, und hat zugesagt, die Veranstaltung rechtzeitig und sobald wie möglich anzukündigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. September 2019NRNR 982Öffentlichkeitsbeteiligung Regionaltangente WestSTVV-Antrag · LINKE.
- 3. Februar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 36Öffentlichkeitsbeteiligung Regionaltangente WestMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, 1 BFF und fraktionslos gegen LINKE. und 1 BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF, FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung)