Nix is' umsonst! 15 Jahre freie Miete für Weltkulturenmuseum?
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Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die geplante Errichtung einer neuen Dependance des Museums der Weltkulturen im Rahmen des Bauprojekts Veritas. Es wird auf die finanziellen Aspekte und die rechtlichen Grundlagen des städtebaulichen Vertrages eingegangen, um die Stadt Frankfurt am Main zu entlasten.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Die neue Dependance des Museums der Weltkulturen soll im Rahmen des Bauprojekts Veritas auf der Liegenschaft Neue Mainzer Straße 57-59 entstehen. Der seit dem Jahr 2003 rechtskräftige Bebauungsplan 702Ä schafft dort Baurecht für ein Hochhaus. Seinerzeit wurde ein Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Baugesetzbuch mit den Eigentümern geschlossen. Er sieht eine finanzielle Beteiligung an städtebaulichen Maßnahmen in der Höhe der durch den Bebauungsplan bewirkten Wertsteigerung des Grundstücks vor. Die Angemessenheit gemäß § 11 Absatz 2 Baugesetzbuch ist gegeben. Abzüglich bereits erbrachter Leistungen verbleibt ein der Stadt geschuldeter Betrag, der dem 15-jährigen Mietverlust entspricht. Der 2017 abgeschlossene Mietvertrag für die Liegenschaft Mainzer Landstraße 293 erfolgte zu üblichen Konditionen. Zu dieser Liegenschaft gab es allerdings keine Grundlage zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Mai 2020AA 710„Nix is‘ umsonst!“ 15 Jahre freie Miete für Weltkulturenmuseum?STVV-Anfrage · FRANKFURTER
- 17. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 366„Nix is‘ umsonst!“ 15 Jahre freie Miete für Weltkulturenmuseum?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen FRANKFURTER (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FDP und FRANKFURTER (= Kenntnis)