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Betreiberverträge der Stadt Frankfurt

Vorlagentyp: B
128 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Im Bericht werden die Betreiberverträge für städtische Unterkünfte in Frankfurt am Main thematisiert, die sowohl Geflüchtete als auch Wohnungslose betreffen. Es wird erläutert, wie viele Verträge bestehen, wie viele Personen untergebracht sind und welche Träger beteiligt sind. Ziel ist es, Transparenz über die bestehenden Verträge und deren finanzielle Aspekte zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Zu

  1. In städtischen Unterkünften sind sowohl Geflüchtete als auch Wohnungslose untergebracht. Insofern werden im Folgenden die Fragen 7. bis 12. mit beantwortet. 2023 gab es 49 Verträge für den Betrieb von Unterkünften für Geflüchtete und Wohnungslose. Zu
  2. Die Vertragslaufzeiten reichen von 3 bis 20 Jahren. Zu
  3. Im Schnitt waren über das gesamte Jahr 2023 in den von gemeinnützigen Trägern betriebenen Liegenschaften 3.750 Geflüchtete und 1.600 Wohnungslose von Amts wegen untergebracht. Die Spannbreite bei den einzelnen Liegenschaften geht von 17 Plätzen bis zu 540 Plätzen. Zu
  4. Verträge sind geschlossen mit: Aidshilfe Frankfurt e. V., Arbeiter-Samariterbund Landesverband Hessen e.V./Regionalverband Frankfurt, BIKU gGmbH, Caritasverband Frankfurt e. V., Deutsches Rotes Kreuz/Bezirksverband Frankfurt am Main e. V., Diakonisches Werk für Frankfurt und Offenbach, Evangelischer Verein für Wohnraumhilfe in Frankfurt am Main e. V., Frankfurter Verein für soziale Heimstätten e. V., Internationaler Bund für Sozialarbeit (IB), Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Regionalverband Rhein-Main, Sozialdienst Katholischer Frauen e. V. (Ortsverband Frankfurt). Zu
  5. Insgesamt wurden an die genannten Träger für die 49 Verträge im Jahr rd. 91.142.000 € gezahlt. Zu
  6. Die Erstattungen durch die Bundes- bzw. Landesverwaltung 2023 betrugen im Haushaltsjahr rund 200 Mio. Euro. Bei den Erstattungen durch die Bundes-/Landesverwaltung handelt es sich überwiegend um Pauschalerstattungen. Diese Pauschalen sind nicht auf die einzelne Aufwendung und/oder die Personengruppe zuzuordnen. Daher kann dies nicht beziffert werden. Zu
  7. Fehlanzeige, siehe Hinweis unter
  8. Zu
  9. Fehlanzeige, siehe Hinweis unter 1. sowie Antwort auf Frage
  10. Zu
  11. Siehe Antwort auf Frage
  12. Zu
  13. Fehlanzeige, siehe Hinweis unter 1. sowie Antwort auf Frage
  14. Zu
  15. Fehlanzeige, siehe Hinweis unter 1. sowie Antwort auf Frage
  16. Zu
  17. Fehlanzeige, siehe Hinweis unter 1. sowie Antwort auf Frage 6.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2023BB 320Verträge mit Betreiberfirmen von UnterkünftenMagistratsbericht
  2. 26. Juni 2024AA 301Betreiberverträge der Stadt FrankfurtSTVV-Anfrage · AfD
  3. 27. September 2024Sie sind hier
    BB 365Betreiberverträge der Stadt Frankfurt
    Magistratsbericht
  4. 22. Oktober 2025AA 376Betreiberverträge der Stadt FrankfurtSTVV-Anfrage · AfD
  5. 23. Januar 2026Antwort des Magistrats · nach 128 WochenBB 42Betreiberverträge der Stadt FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 30 · 31.10.2024
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 365 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG gegen AfD (= Zurückweisung)

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