KGS Niederrad - Straßennutzung am temporären Standort?
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 16.11.2018, B 364
Betreff: KGS Niederrad - Straßennutzung am temporären Standort? Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.08.2018, § 3016 - NR 597/18 FDP - Die Sperrung der Mainfeldstraße/Im Mainfeld kann nicht aufgehoben werden. Eine verlässliche Öffnung und Schließung der Straße ist nicht möglich. Die Poller zum Schwanheimer Ufer werden auch nicht abschließbar sein, da hier sowohl aus Sicht der Stabilität, als auch aus Sicht der Verlässlichkeit schlechte Erfahrungen gemacht wurden. Die gesamte Maßnahme wurde beschlossen, um von Beginn an die Problematik der Elterntaxis so gering wie möglich zu halten. Die regelmäßige Öffnung der Straße für den Individualverkehr ist dabei komplett konträr zu diesem Ziel. Es kann nicht sichergestellt werden, dass die Schranke bzw. die Poller nach dem Öffnen auch wieder geschlossen werden, zumal der Zeitraum der Öffnung während der Schulzeit nur zwischen 18:00 Uhr und 06:00 Uhr möglich wäre. Der Aufwand steht in keinem Verhältnis zum Ertrag. Mit den angesprochenen Vereinen wird nochmal über die Situation gesprochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Mai 2018MM 90Kooperative Gesamtschule (KGS) Niederrad - Provisorium Im MainfeldMagistratsvortrag
- 11. Juni 2018NRNR 597KGS Niederrad - Straßennutzung am temporären Standort?STVV-Antrag · FDP
- 16. November 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 364KGS Niederrad - Straßennutzung am temporären Standort?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Kenntnis)