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Ostanbindung des Alleenrings über Rat-Beil-Straße und Friedberger Landstraße an die A.661

Vorlagentyp: B
90 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.04.2002, B 361

Betreff:

Ostanbindung des Alleenrings über Rat-Beil-Straße und Friedberger Landstraße an die A 661

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2001, § 7774 - OA 1787 OBR 3, B 635/01 -

Bezüglich des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung, die im GVP des UVF enthaltene Anbindung des Alleenringes an die A 661 über die Rat-Beil-Straße und Friedberger Landstraße abzulehnen, hat der Magistrat in seinem Zwischenbericht

B 635 auf die laufenden Untersuchungen zur Fortschreibung des GVP - Teil Individualverkehr hingewiesen.

Im Zwischenbericht wurde ausgeführt, dass Ergebnisse nicht vor Ende 2001 vorliegen werden.

Mit Beschluss § 1325 vom 08.11.2001 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragt, die Auswirkungen des möglichen Flughafenausbaus auf das Straßennetz im Rahmen der Untersuchungen zur Fortschreibung des GVP zu berücksichtigen.

Aufgrund der erforderlichen Erweiterung des Untersuchungsumfangs wird der Untersuchungsbericht erst Ende Mai 2002 vorliegen und dann der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 18.04.2002, OF 290/3 Anregung vom 18.04.2002, OA 757

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2000OFOF 649/3Ostanbindung des Alleenringes über Rat-Beil-Straße und Friedberger Landstraße an die A.661Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Dezember 2000OAOA 1787Ostanbindung des Alleenringes über Rat-Beil-Straße und Friedberger Landstraße an die A.661Anregung
  3. 10. August 2001BB 635Ostanbindung des Alleenringes über Rat-Beil-Straße und Friedberger Landstraße an die A.661Magistratsbericht
  4. 2. April 2002Sie sind hier
    BB 361Ostanbindung des Alleenrings über Rat-Beil-Straße und Friedberger Landstraße an die A.661
    Magistratsbericht
  5. 18. April 2002OAOA 757Ostanbindung des Allenringes über Rat-Beil-Straße und Friedberger Landstraße Bericht des Magistrats vom 02.04.2002, B 361Anregung
  6. 18. April 2002OFOF 290/3Ostanbindung des Allenringes über Rat-Beil-Straße und Friedberger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 19. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 1246Ostanbindung des Alleenringes über Rat-Beil-Straße und Friedberger Landstraße an die A 661Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) bei Enthaltung GRÜNE

OBR 3
Sitzung 10 · 18.04.2002
TO I, TOP 32
Beraten
Anregung OA 757 2002 1. Die Vorlage B 361 wird unter Hinweis auf OA 757 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 290/3 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 757 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
PDS (B 361= Kenntnis als Zwischenbericht, OA 757 = Annahme)BFF (B 361= Kenntnis, OA 757 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 361= Zurückweisung, OA 757 = Annahme)E.l (B 361= Kenntnis, OA 757 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 361= Kenntnis als Zwischenbericht, OA 757 = Annahme) BFF (B 361= Kenntnis, OA 757 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 361= Zurückweisung, OA 757 = Annahme) E.L. (B 361= Kenntnis, OA 757 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 52
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 361 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 757 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
SPDPDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAGPDSE.lFDPREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen SPD und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE, FAG, PDS und E.L. (= Annahme) sowie FDP, REP und BFF (= Ablehnung)

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