Grundlagenkonzept zur Einführung und weitergehenden Implementierung eines Stufenmodells Krisenmanagement der Stadt Frankfurt am Main - Berichtsjahr 2023/24

Zwischenbescheid des Magistrats vom 19.02.2025

Durch Beschluss vom 14.12.2023 (§ 4153/M 177) wurde das "Grundlagenkonzept zur Einführung und weitergehenden Implementierung eines Stufenmodells Krisenmanagement der Stadt Frankfurt am Main" in Kraft gesetzt. Dieses fokussiert auf den administrativ-organisatorischen Aspekt des städtischen Krisenmanagements. Da es sich hierbei um eine gesamtstädtische Aufgabe handelt, obliegt es in der Folge allen städtischen Ämtern und Betrieben, die Inhalte des Konzeptes umzusetzen. Hierbei kommt der Branddirektion in einigen Punkten eine federführende bzw. wegbereitende Rolle zu. Aufgrund der Vielzahl umzusetzender Maßnahmen einerseits sowie begrenzter Ressourcen andererseits ist es nicht möglich, alle in dem Grundlagenkonzept aufgeführten Maßnahmen unverzüglich anzugehen. Die Branddirektion hat daher eine Priorisierung vorgenommen:

• Etablierung eines KRITIS-Netzwerkes (Stufe 1 des Konzeptes) zwecks gesamtstädtischer Vernetzung, Sicherstellung eines Informationsaustausches sowie Aufbau eines einheitlichen Wissensstandes in den Ämtern und Betrieben zum Thema Krisenmanagement
• Erstellung einer Geschäftsordnung für das KRITIS-Netzwerk
• Erstellung einer neuen Stabsdienstordnung für den Stab für außergewöhnliche Ereignisse bzw. den Verwaltungsstab, einschließlich notwendiger Beschlussvorlagen für die Aktivierung des KRITIS-Netzwerkes (Stufe 2) bzw. die Einberufung des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse (Stufe 3) durch den Magistrat
• Sicherstellung der kurzfristigen Alarmierungsmöglichkeit für die Gremien KRITIS-Netzwerk und Stab für außergewöhnliche Ereignisse bzw. Verwaltungsstab
• Vorbereitung von Schulungen und Übungen

Die aufgezählten Maßnahmen befinden sich aktuell bei der Branddirektion in Bearbeitung. Im Rahmen der jährlichen Routinesitzung des gesamtstädtischen Verwaltungsstabes am 13.05.2024 wurde einem Großteil der städtischen Ämter und Betriebe bereits hierüber berichtet und die weitere Vorgehensweise dargelegt.

Sobald kapazitär machbar, werden die nächsten umzusetzenden Themen angegangen:

• Entwicklung und Aufbau eines Profilkatasters (Identifizierung und Schulung städtischer Bediensteter mit Schlüsselkompetenzen für eine effiziente Lagebearbeitung)
• Zahlen- und datenbasierter Lagebericht als Standard