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Grundlagenkonzept zur Einführung und weitergehenden Implementierung eines Stufenmodells Krisenmanagement der Stadt Frankfurt am Main - Berichtsjahr 2025

Vorlagentyp: B
77 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht beschreibt die Fortschritte bei der Einführung eines Krisenmanagementstufenmodells in Frankfurt am Main. Ziel ist es, ein effektives Krisenmanagement durch Vernetzung und Schulungen zu gewährleisten. Die erwarteten Ergebnisse sind eine verbesserte Reaktionsfähigkeit und ein einheitlicher Wissensstand in den Ämtern.

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Thema Sicherheit verfolgen

Bericht

Zu der im letzten Bericht (B 360 vom 23.09.2024) vorgestellten Maßnahmenpriorisierung ergeben sich folgende aktuelle Umsetzungsstände: - Etablierung eines KRITIS-Netzwerkes (Stufe 1 des Konzeptes) zwecks gesamtstädtischer Vernetzung, Sicherstellung eines Informationsaustausches sowie Aufbau eines einheitlichen Wissensstandes in den Ämtern und Betrieben zum Thema Krisenmanagement

-- Eine Informationsveranstaltung für die Mitglieder des KRITIS-Netzwerkes zur gemeinsamen Klärung der Ziele und Rollenbilder wurde am 01.10.2024 durchgeführt. Die ersten beiden Arbeitstreffen des Netzwerkes haben am 30.01.2025 und am 06.03.2025 stattgefunden. Zwei weitere Sitzungstermine für das erste Halbjahr 2025 wurden bereits festgelegt.

- Erstellung einer neuen Stabsdienstordnung für den Stab für außergewöhnliche Ereignisse bzw. den Verwaltungsstab, einschließlich einer notwendigen Beschlussvorlage für die Einberufung des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse (Stufe 3) durch den Magistrat

-- Eine Stabsdienstordnung sowie eine Geschäftsordnung für den Stab für außergewöhnliche Ereignisse bzw. den Verwaltungsstab befindet sich in Vorbereitung (ausgearbeitete Entwürfe liegen vor und befinden sich aktuell in der finalen Abstimmung). Ein Muster-Beschluss für die Einberufung des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse durch den Magistrat liegt ebenfalls, als Anlage zur Stabsdienstordnung, im Entwurf vor. Die Stabsdienstordnung wird zu gegebener Zeit in den parlamentarischen Geschäftsgang eingebracht. Zuvor sollen die Erkenntnisse aus der Bevölkerungsschutzübung (siehe Punkt "Vorbereitung von Schulungen und Übungen") in die Entwürfe einfließen.

- Erstellung von Geschäftsordnungen für die weiteren Stufen

-- Die Unterlagen werden nach Inkraftsetzung der Stabsdienstordnung (Stufen 3 und 4) entwickelt.

- Sicherstellung der kurzfristigen Alarmierungsmöglichkeit für die Gremien KRITIS-Netzwerk und Stab für außergewöhnliche Ereignisse bzw. Verwaltungsstab

-- Sämtliche Kontaktdaten wurden abgefragt und bei der Branddirektion in den entsprechenden Alarmierungssystemen hinterlegt. Änderungen und Nachmeldungen werden dort zeitnah eingepflegt.

- Vorbereitung von Schulungen und Übungen

-- Für den Sommer 2025 ist eine groß angelegte Bevölkerungsschutzübung vorgesehen, bei der auch die einzelnen Stufen des Krisenmanagementkonzeptes beübt werden sollen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2023MM 177Grundlagenkonzept zur Einführung und weitergehenden Implementierung eines Stufenmodells Krisenmanagement der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 7. April 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 77 Wochen
    BB 139Grundlagenkonzept zur Einführung und weitergehenden Implementierung eines Stufenmodells Krisenmanagement der Stadt Frankfurt am Main - Berichtsjahr 2025
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 35 · 05.05.2025
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 139 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)Stadtv. Bäppler-Wolf (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volte gegen CDU, Linke, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Kenntnis)

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