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1) Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen…

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1) Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung; Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in Nied

Vorlagentyp: B
87 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren11 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 35

Betreff:

1) Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung; Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in Nieder-Erlenbach 2) Hortplätze für Nieder-Erlenbach

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2007, § 2851

- OA 209 und OM 644 OBR 13, B 638/07 -

Zum Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren und für Schulkinder wird das beschriebene mittelfristige Gesamtkonzept weiter verfolgt. Zu den vorangegangenen Berichten (B 168 und B 638) gibt es daher aktuell grundsätzlich keinen neuen Sachstand.

Die erforderlichen Mittel zur Planung und zum Bau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung wurden, wie bereits berichtet, zum Haushalt 2008 angemeldet. Voraussetzung für den Planungsbeginn des Kita – Neubaus ist die Genehmigung des Haushalts 2008 - 11.

Für Kinder unter drei Jahren wird das Betreuungsangebot in Nieder-Eschbach des Evangelischen Regionalverbandes, Berner Str. 11 um eine weitere Krabbelgruppe (11 Plätze) auf 33 Plätze erweitert. Das Angebot des gleichen Trägers in Harheim, Am Eschbachtal 31a mit 22 Plätzen eröffnete am 01.09.2007. Beide Einrichtungen haben einen Mitversorgungsauftrag für Nieder-Erlenbach.

Nebenvorlage: Anregung vom 12.02.2008, OA 591

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2006OFOF 36/13Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in Nieder-EOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, BFF
  2. 31. Oktober 2006OAOA 209Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in Nieder-EAnregung
  3. 28. November 2006OFOF 46/13Hortplätze für Nieder-ErlenbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 28. November 2006OMOM 644Hortplätze für Nieder-ErlenbachDirektanregung
  5. 9. März 2007BB 1681) Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in NiedMagistratsbericht
  6. 31. August 2007BB 6381) Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in NiedeMagistratsbericht
  7. 18. Januar 2008Sie sind hier
    BB 351) Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung; Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in Nied
    Magistratsbericht
  8. 12. Februar 2008OAOA 591Bau der Kindertagesstätte am Westrand Nieder-Erlenbachs Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 35Anregung
  9. 3. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 87 WochenSTST 1067Bau der Kindertagesstätte am Westrand Nieder-ErlenbachsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
KAV
Sitzung 22 · 04.02.2008
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 35 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 48 · 11.02.2008
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 14
Sitzung 19 · 11.02.2008
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 19 · 12.02.2008
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung OA 591 2008 Die Vorlage B 35 wird unter Hinweis auf OA 591 zurückgewiesen. Die Vorlage OA 591 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Der Bericht B 35 wird zurückgewiesen. 2. Der Magistrat wird erneut um Prüfung gebeten, ob der Bau der Kindertagesstätte im Baugebiet "Westrand Nieder-Erlenbach" mit erhöhter Dringlichkeit vorangetrieben werden kann, bevor mit dem Bau der übrigen Immobilien begonnen wird."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 19 · 15.02.2008
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 16
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 13.03.2008
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 56
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 20 · 14.04.2008
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 591 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 591 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeBFF
Sonstige:
REP (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Ablehnung)NPD (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Enthaltung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Ablehnung) NPD (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Enthaltung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 20 · 17.04.2008
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 591 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 591 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeBFF
Sonstige:
REP (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Ablehnung)NPD (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Enthaltung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Ablehnung) NPD (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 24.04.2008
TO II, TOP 52
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 591 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 591 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
LinkeBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPREP
Ablehnung:
FAGBFF
Enthaltung:
NPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFLinkeFDPREP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und NPD gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und REP gegen FAG und BFF (= Annahme); NPD (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie LINKE., FDP und REP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

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