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Bau der Kindertagesstätte am Westrand Nieder-Erlenbachs Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 35

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Anregung vom 12.02.2008, OA 591

entstanden aus Vorlage: B 35 vom 18.01.2008

Betreff:

Bau der Kindertagesstätte am Westrand Nieder-Erlenbachs Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 35

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht B 35 wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird erneut um Prüfung gebeten, ob der Bau der Kindertagesstätte im Baugebiet "Westrand Nieder-Erlenbach“ mit erhöhter Dringlichkeit vorangetrieben werden kann, bevor mit dem Bau der übrigen Immobilien begonnen wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 35

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2008BB 351) Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung; Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in NiedMagistratsbericht
  2. 12. Februar 2008Sie sind hier
    OAOA 591Bau der Kindertagesstätte am Westrand Nieder-Erlenbachs Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 35
    Anregung
  3. 3. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1067Bau der Kindertagesstätte am Westrand Nieder-ErlenbachsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 23 · 03.03.2008
TO II, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage OA 591 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 19 · 10.03.2008
TO I, TOP 16
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 13.03.2008
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO II, TOP 56
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 35 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 591 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 20 · 14.04.2008
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 591 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 591 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeBFF
Sonstige:
REP (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Ablehnung)NPD (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Enthaltung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
FAGBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Ablehnung) NPD (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Enthaltung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 20 · 17.04.2008
TO I, TOP 17
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 591 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 591 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeBFF
Sonstige:
REP (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Ablehnung)NPD (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Enthaltung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
LinkeBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Ablehnung) NPD (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 23 · 24.04.2008
TO II, TOP 52
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 35 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 591 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 591 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPNPD
Ablehnung:
LinkeBFF
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPREP
Ablehnung:
FAGBFF
Enthaltung:
NPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFLinkeFDPREP
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und NPD gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und REP gegen FAG und BFF (= Annahme); NPD (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie LINKE., FDP und REP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

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