Bau der Kindertagesstätte am Westrand Nieder-Erlenbachs Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 35
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Anregung vom 12.02.2008, OA 591
entstanden aus Vorlage: B 35 vom 18.01.2008
Betreff:
Bau der Kindertagesstätte am Westrand Nieder-Erlenbachs Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 35
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 35 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird erneut um Prüfung gebeten, ob der Bau der Kindertagesstätte im Baugebiet "Westrand Nieder-Erlenbach“ mit erhöhter Dringlichkeit vorangetrieben werden kann, bevor mit dem Bau der übrigen Immobilien begonnen wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 35
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Januar 2008BB 351) Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung; Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in NiedMagistratsbericht
- 12. Februar 2008Sie sind hierOAOA 591Bau der Kindertagesstätte am Westrand Nieder-Erlenbachs Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 35Anregung
- 3. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1067Bau der Kindertagesstätte am Westrand Nieder-ErlenbachsStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Ablehnung) NPD (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Ablehnung) NPD (B 35 = Kenntnis, OA 591 = Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und NPD gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und REP gegen FAG und BFF (= Annahme); NPD (= Enthaltung) b) CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie LINKE., FDP und REP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)