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Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen…

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Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in Nieder-E

Vorlagentyp: OA
64 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

  1. Laut Geburtsregister und Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt ergibt sich eine durchschnittliche Jahrgangsstärke von 40 bis 50 Kindern in Nieder-Erlenbach, d. h. drei Jahrgänge umfassen zusammen ca. 120 bis 130 Kinder. Es fehlt also mindestens eine Kindergartengruppe.
  2. Seit Jahren gibt es zu Schuljahresbeginn trotz privater Initiativen nur wenige freie Plätze in Nieder-Erlenbach. Die Wartelisten zwingen, einen Kindergartenplatz in der weiteren Umgegend zu suchen oder zunächst auf einen Kindergartenplatz zu verzichten, was der Entwicklung eines Freundeskreises, Ausweitung häuslicher Kontakte und möglicher Berufstätigkeit entgegensteht.
  3. Die Kindertagesstätte 95 ist nach der Erweiterung vor zehn Jahren mit fünf Kindergartengruppen und zwei Hortgruppen für eine sinnvolle pädagogische Arbeit entschieden zu groß. Außerdem kann das Provisorium „rosarote Krawallschachtel" (Container) keine Dauerlösung bleiben, zumal auch eine Erweiterung der Grundschule ins Auge gefasst werden muss.
  4. Auch der Hortbereich ist mit zwei Hortgruppen für die Bedürfnisse berufstätiger Eltern zu klein. Es fehlt auf Dauer eine weitere Hortgruppe.
  5. Die Bevölkerungszahl Nieder-Erlenbachs steigt kontinuierlich an, da durch rege Bautätigkeit allmählich Baulücken geschlossen werden. Die geplante Reihenhausbebauung im Baugebiet Süd wird weitere hundert Wohnungen umfassen, sodass die Infrastruktur gesichert werden muss.
  6. Im Umkreis der Siedlung Nieder-Erlenbach gibt es keine Kleinkindbetreuung, die es jungen Müttern gestattet einer Berufstätigkeit nachzugehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 168 Bericht des Magistrats vom 31.08.2007, B 638 Bericht des Magistrats vom 18.01.2008, B 35 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: KAV Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 08.11.2006 Beratungsergebnisse:
  7. Sitzung der KAV am 27.11.2006, TO II, TOP 13 Beschluss: Der Vorlage OA 209 wird zugestimmt.
  8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28.11.2006, TO I, TOP 9 Beschluss: Die Vorlage OA 209 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  9. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 04.12.2006, TO I, TOP 22 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 209 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1144,
  10. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 04.12.2006 Aktenzeichen: 40 4

Inhalt

Anregung vom 31.10.2006, OA 209

entstanden aus Vorlage: OF 36/13 vom 30.10.2006

Betreff:

Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in Nieder-Erlenbach

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in Nieder-Erlenbach in absehbarer Zeit eine zweite Kindertagesstätte mit angeschlossener Kinderkrippe zu errichten, um dem steigenden Bedarf zu entsprechen. Außerdem wird der Magistrat aufgefordert, das im Bebauungsplan Nr. 839 ausgewiesene Grundstück zuzuweisen und den Bau alsbald zu planen und durchzuführen.

Begründung:

  1. Laut Geburtsregister und Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt ergibt sich eine durchschnittliche Jahrgangsstärke von 40 bis 50 Kindern in Nieder-Erlenbach, d. h. drei Jahrgänge umfassen zusammen ca. 120 bis 130 Kinder. Es fehlt also mindestens eine Kindergartengruppe.
  2. Seit Jahren gibt es zu Schuljahresbeginn trotz privater Initiativen nur wenige freie Plätze in Nieder-Erlenbach. Die Wartelisten zwingen, einen Kindergartenplatz in der weiteren Umgegend zu suchen oder zunächst auf einen Kindergartenplatz zu verzichten, was der Entwicklung eines Freundeskreises, Ausweitung häuslicher Kontakte und möglicher Berufstätigkeit entgegensteht.
  3. Die Kindertagesstätte 95 ist nach der Erweiterung vor zehn Jahren mit fünf Kindergartengruppen und zwei Hortgruppen für eine sinnvolle pädagogische Arbeit entschieden zu groß. Außerdem kann das Provisorium "rosarote Krawallschachtel" (Container) keine Dauerlösung bleiben, zumal auch eine Erweiterung der Grundschule ins Auge gefasst werden muss.
  4. Auch der Hortbereich ist mit zwei Hortgruppen für die Bedürfnisse berufstätiger Eltern zu klein. Es fehlt auf Dauer eine weitere Hortgruppe.
  5. Die Bevölkerungszahl Nieder-Erlenbachs steigt kontinuierlich an, da durch rege Bautätigkeit allmählich Baulücken geschlossen werden. Die geplante Reihenhausbebauung im Baugebiet Süd wird weitere hundert Wohnungen umfassen, sodass die Infrastruktur gesichert werden muss.
  6. Im Umkreis der Siedlung Nieder-Erlenbach gibt es keine Kleinkindbetreuung, die es jungen Müttern gestattet einer Berufstätigkeit nachzugehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2006OFOF 36/13Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in Nieder-EOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, BFF
  2. 31. Oktober 2006Sie sind hier
    OAOA 209Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in Nieder-E
    Anregung
  3. 9. März 2007BB 1681) Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in NiedMagistratsbericht
  4. 31. August 2007BB 6381) Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in NiedeMagistratsbericht
  5. 18. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 351) Unsere Kinder sind unsere Zukunft! Ein Recht auf einen Kindergartenplatz für alle Dreijährigen nur auf dem Papier? Auch Mütter in Nieder-Erlenbach brauchen eine Kleinkindbetreuung; Planung und Bau einer zweiten Kindertagestätte mit Kinderkrippe in NiedMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 10 · 27.11.2006
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage OA 209 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 2 · 28.11.2006
TO I, TOP 9
Erledigt
Die Vorlage OA 209 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 6 · 04.12.2006
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 209 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und E.L. (= Annahme)

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