Der Zustand der Straßen im Frankfurter Stadtgebiet

Zu 2.: Innerhalb der Ortsdurchfahrtsgrenzen ist die Stadt Frankfurt am Main für die Verkehrssicherungspflicht und damit die Unterhaltung und Instandhaltung aller Straßen zuständig. Dies gilt unabhängig von den Eigentumsverhältnissen. Daher wird bei der Straßensanierung nicht in die Straßenarten Gemeinde-, Kreis-, Landes-, und Bundesstraßen unterschieden. Die Daten zum Zustand der Straßen werden für das gesamte Straßennetz in den Ortsdurchfahrtsgrenzen ausgewertet. Zwischen 20 und 25 Prozent der Straßen weisen einen erhöhten Sanierungsbedarf auf.

Zu 3.: Es muss unterschieden werden, ob mit der Begrifflichkeit "Sanierung" lediglich die Unterhaltung oder Instandhaltung von Straßen zur Erhaltung der Verkehrssicherungspflicht oder auch eine Erneuerung der Straßen mit dem gleichzeitigen Ziel der Anpassung an aktuelle Standards gemeint ist. Dabei soll nicht unerwähnt sein, dass in der Praxis nahezu jede Erneuerung den Unterhaltungsaufwand entlastet.

Die Ausgaben für Unterhaltung (Ergebnishaushalt) und Erneuerung (Finanzhaushalt - Investitionsprogramm) sind in den Jahresabschlüssen 2010 bis 2022 jeweils dargestellt.

Zu 4.: Die geplanten Ausgaben für Straßensanierungen sind im Haushaltsplan 2023 für den Finanzplanungszeitraum 2023 - 2026 nach der Aufteilung aus Antwort zu 3. dargestellt.

Zu 5.

Der Magistrat differenziert die Anzahl der beseitigen Schlaglöcher nicht nach Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindestraßen (siehe auch Antwort zu 2.). Im Vordergrund steht vielmehr, die Verkehrssicherheit im Zuständigkeitsbereich der Stadt Frankfurt am Main zu erhalten bzw. wiederherzustellen.

In den Jahren 2016 bis 2021 wurden im Mittel rund 250 Schlaglöcher gemeldet. In den beiden ersten Monaten des Jahres 2023 waren es bereits 1.000 Meldungen. Eine wesentliche Ursache hierfür ist der fortschreitende Klimawandel verbunden mit extremen Wetterereignissen (beispielsweise Eisregen im Dezember 2022).

Zu 6.

Die Ausgaben für die Beseitigung der Schlaglöcher werden aus den Unterhaltungsmitteln gedeckt (siehe dazu Antwort zu 3.).