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Der Zustand der Straßen im Frankfurter Stadtgebiet

Vorlagentyp: AAfD
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Straßen im Frankfurter Stadtgebiet, insbesondere den Auswirkungen des Frosts auf die Straßeninfrastruktur. Es wird vorgeschlagen, den Magistrat um Informationen zu bitten, um den Sanierungsbedarf und die finanziellen Mittel für die Straßeninstandhaltung zu klären.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Fragen an den Magistrat

Der bisherige Frost in diesem Winter hat wieder zahlreiche Schlaglöcher auf Frankfurts Straßen verursacht. Gerade sanierungsbedürftige Straßen sind besonders anfällig für Frost, da Risse und kleine Schäden hierdurch vergrößert werden. Somit zieht der Sanierungsstau auf den Straßen oft weitere hohe Kosten nach sich. Aber auch der allgemeine Zustand der Straßen in Frankfurt lässt an vielen Stellen zu wünschen übrig.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie viele Kilometer Straße sind im Frankfurter Stadtgebiet

a) Gemeindestraßen?

b) Kreisstraßen?

c) Landstraßen?

d) Bundesstraßen?

  1. Welche der folgenden Straßenarten im Frankfurter Stadtgebiet weisen vor allem einen hohen Sanierungsbedarf auf

a) Gemeindestraßen?

b) Kreisstraßen?

c) Landstraßen?

d) Bundesstraßen?

  1. Wie viel Geld hat die Stadt Frankfurt seit dem Jahr 2010 jeweils jährlich in die Sanierung ihrer Gemeindestraßen investiert?
  2. Wie viel Geld plant die Stadt Frankfurt bis 2025 jeweils jährlich in die Sanierung ihrer Gemeindestraßen zu investieren?
  3. Wie hat sich die Anzahl von Schlaglöchern auf Bundes-, Landes-, Kreis- oder Gemeindestraßen im Frankfurter Stadtgebiet seit 2010 jährlich entwickelt?

6 . Welche finanziellen Ausgaben musste die Stadt für die Beseitigung der in Frage 5 erfragten Schlaglöcher jeweils jährlich bereitstellen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Februar 2023Sie sind hier
    AA 195Der Zustand der Straßen im Frankfurter Stadtgebiet
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 22. September 2023Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 359Der Zustand der Straßen im Frankfurter StadtgebietMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 18 · 12.06.2023
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 195 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Fristverlängerung um einen Monat)

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