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Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische Liegenschaften

Vorlagentyp: B
403 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat plant die Durchführung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische Liegenschaften. Dies geschieht im Rahmen von Verhandlungen mit dem Kulturamt zur Anpassung von Mietverhältnissen und soll dazu beitragen, die kulturelle Infrastruktur der Stadt zu erhalten und zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Zwischenbescheide des Magistrats vom 22.01.2025, 10.04.2025 und 20.08.2025

Zwischenbericht: Im Zuge der bislang stattgefundenen Gespräche zwischen dem Kulturamt Frankfurt am Main und dem Amt für Bau und Immobilien (ABI) zeigte sich, wie im letzten Zwischenbericht dargestellt, dass sich eine Aufnahme der Daten zwar einerseits weiterhin sehr aufwändig gestaltet, andererseits aber dennoch gute Fortschritte erzielt werden und Verhandlungen zwischen Kulturamt und ABI zu möglichen Mietanpassungen angestoßen sind. Der Magistrat hat seine Beratungen noch nicht abgeschlossen. Sobald Ergebnisse vorliegen, wird er unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. März 2018EE 54Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Grundstücks- und Gebäudemanagement Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische LiegenschaftenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 13. Mai 2019BB 166Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische LiegenschaftenMagistratsbericht
  3. 18. Oktober 2019BB 378Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische LiegenschaftenMagistratsbericht
  4. 15. Mai 2020BB 225Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische LiegenschaftenMagistratsbericht
  5. 1. Oktober 2021BB 362Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische LiegenschaftenMagistratsbericht
  6. 14. März 2022BB 125Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische LiegenschaftenMagistratsbericht
  7. 9. Dezember 2022BB 483Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische LiegenschaftenMagistratsbericht
  8. 23. September 2024Sie sind hier
    BB 358Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische Liegenschaften
    Magistratsbericht
  9. 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 403 WochenBB 443Bauunterhaltung für kulturell genutzte städtische LiegenschaftMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 30 · 05.11.2024
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 358 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 30 · 07.11.2024
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 358 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Linke (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 34 · 25.03.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 358 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 36 · 27.05.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 358 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 39 · 28.10.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 358 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

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