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Grünpfeil für Radfahrende in Frankfurt

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Grünpfeilregelung für Radfahrende in Frankfurt zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit an Knotenpunkten zu erhöhen und die Regelung auf den Radverkehr zu beschränken. Die Erfahrungen aus der Umsetzung an der Friedberger Landstraße sollen ausgewertet werden, um weitere Maßnahmen zu planen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Bericht

Bisher gab es die Grünpfeilregelung für die rechte Fahrbahn einer Straße, sie galt also für Auto- und Radfahrende gleichermaßen. Diese Regelung ist allerdings umstritten. Zum einen gibt es an solchen Kreuzungen mehr Unfälle, zum anderen ist der Nutzen gering. Die Unfallforschung der Versicherer zeigte in einer Studie auf, dass der Grünpfeil für Autofahrende "rein objektiv betrachtet ein überflüssiges Verkehrszeichen" ist, weil der Effekt in der Regel direkt bei der nächsten Ampel verpufft. In neun Städten, wie beispielsweise Bamberg, Köln, Leipzig und Stuttgart wurde projektweise eine Grünpfeilregelung geprüft, die auf den Radverkehr beschränkt ist. Der Pilotversuch sollte zeigen, ob eine Beschränkung der Regelung auf den Radverkehr die Verkehrssicherheit erhöht. Dafür wurden die Grünpfeile an den Kreuzungen der neun Städte mit dem Zusatz "nur Radverkehr" versehen. Der Ergebnisbericht des Pilotprojektes der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) zur grundsätzlichen Umsetzbarkeit einer Grünpfeilregelung für den Radverkehr liegt leider noch nicht vor. Die 54. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften, die am 28.04.2020 in Kraft getreten ist, ermöglicht zwar nun den Einsatz der Grünpfeilregelung auch "nur für Radfahrer". Allerdings liegen die entsprechenden Ausführungsvorschriften (Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) noch nicht vor und es ist auch noch kein konkreter Zeitpunkt bekannt, wann mit diesen zu rechnen ist. Dadurch fehlen der Verwaltung Hinweise dazu, in welchem Rahmen die geänderten Vorschriften angewandt werden sollen. Trotzdem hat sich der Magistrat dazu entschlossen, bei der Umsetzung des nächsten Projektes aus dem "Radentscheid", der Friedberger Landstraße, im Sommer dieses Jahres, die signalisierten Knotenpunkte der Friedberger Landstraße daraufhin zu überprüfen, ob und wenn ja, an welchen Knotenpunkten der Grünpfeil für Radfahrende angeordnet werden kann. Nach Umsetzung an der Friedberger Landstraße sollen dann die Erfahrungen ausgewertet und je nach Ergebnis kann dann gegebenenfalls an weiteren Knotenpunkten der Grünpfeil für Radfahrende umgesetzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2020AA 704Grünpfeil für Radfahrende in FrankfurtSTVV-Anfrage · FRAKTION
  2. 10. August 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 357Grünpfeil für Radfahrende in Frankfurt
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 41 · 27.08.2020
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 43 · 15.09.2020
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
dFfm
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung dFfm

OBR 10
Sitzung 43 · 15.09.2020
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 27.10.2020
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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