Grünpfeil für Radfahrende in Frankfurt

Vorlagentyp: AFRAKTIONErstellt: 07.05.2020Aktualisiert: 19.11.2020

Fahrradfahren Verkehr und Straße

14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Einführung des Grünpfeils für Radfahrende in Frankfurt zu erörtern. Es wird vorgeschlagen, den Grünpfeil für den Radverkehr an bestimmten Kreuzungen einzuführen, um die Verkehrswende zu unterstützen. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Radfahrbedingungen in der Stadt.

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Fragen an den Magistrat

Mit der im Bundesgesetzblatt Nr. 19/2020 vom 27.04.2020 veröffentlichten und zum 28.4.2020 in Kraft getretenen vierundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften wird gemäß Artikel 1 Absatz 11 wird die Straßenverkehrsordnung (StvO) §37 Absatz 2 Nummer 1 dahingehend geändert, dass nach Satz 8 ergänzend der Rechtspfeil für den Radverkehr eingefügt wird: "Durch das Zeichen wird der Grünpfeil auf den Radverkehr beschränkt." Dies vorausgeschickt, möge der Magistrat folgende Fragen beantworten:

Welche Rolle kann der Rechtspfeil für den Radverkehr bei der Verkehrswende in Frankfurt spielen?
An welchen Kreuzungen plant der Magistrat die Einführung eines Grünpfeiles für den Radverkehr und welchen Zeitraum zur Umsetzung bzw. Anbringung der Verkehrszeichen strebt der Magistrat an?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

7. Mai 2020Sie sind hier
AA 704Grünpfeil für Radfahrende in Frankfurt
STVV-Anfrage · FRAKTION
10. August 2020Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 357Grünpfeil für Radfahrende in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.