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Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main; hier: Vorplanung für die Route Bornheim/Bockenheim

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren11 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.06.1995, B 357

Betreff: Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main; hier: Vorplanung für die Route Bornheim/Bockenheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 17.12.1992, § 11549 (M 217)Nebenvorlage: Antrag vom 30.08.1995, NR 588 OBR-Anregung vom 28.09.1995, OA 1631 OBR-Fraktionsantrag vom 18.07.1995, OF 327 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 14.09.1995, OF 333 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 14.09.1995, OF 334 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 02.10.1995, OF 345 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 02.10.1995, OF 346 /2 OBR-Fraktionsantrag vom 31.08.1995, OF 462 /3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 1995Sie sind hier
    BB 357Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main; hier: Vorplanung für die Route Bornheim/Bockenheim
    Magistratsbericht
  2. 18. Juli 1995OFOF 327/2Fahrradweg Bornheim/Bockenheim Kein Radfahren gegen die Einbahnstraße; keine "Fahrradbuchten" vor VerkehrsampelnOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 30. August 1995NRNR 588Radverkehrskonzeption Frankfurt am MainSTVV-Antrag · CDU
  4. 31. August 1995OFOF 462/3Fahrradroute Bornheim-BockenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  5. 14. September 1995OFOF 334/2Keine weitere Parkplatzvernichtung im Westend!Ortsbeiratsantrag · REP
  6. 14. September 1995OFOF 333/2Fahrradroute Bornheim/BockenheimOrtsbeiratsantrag · REP
  7. 28. September 1995OAOA 1631Fahrradroute Bornheim-Bockenheim Bericht des Magistrats vom 02.06.1995, B 357Anregung
  8. 2. Oktober 1995OFOF 346/2Verbesserung der Vorplanung der Radroute Bornheim-BockenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 2. Oktober 1995OFOF 345/2Fahrradweg Bornheim/Bockenheim hier: Teilbereich zwischen Grüneburgweg/Bockenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  10. 24. November 1995BB 697Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main; hier: Vorplanung für die Route Bornheim/BockenheimMagistratsbericht
  11. 2. Februar 1996Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 76Fahrradroute Bornheim-BockenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ortsbeirates 2
Sitzung 24 · 26.06.1995
TO I, TOP 27
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 4
Sitzung 23 · 27.06.1995
TO II, TOP 6
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung)

Ortsbeirates 3
Sitzung 24 · 29.06.1995
TO II, TOP 8
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 3
Sitzung 26 · 31.08.1995
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 25 · 04.09.1995
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: 8 Ja-Stimmen zu 7 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen Beschluß: 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 357 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 327/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 8 Ja-Stimmen zu 7 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen Beschluß: 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 357 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 327/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 05.09.1995
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. a) Ziff. 1 der Vorlage NR 588 wird abgelehnt. b) Ziff. 2 der Vorlage NR 588 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUREP
Sonstige:
Grüne (Votum im H)
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
Grüne (Votum im H)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. zu a) SPD gegen CDU (=Annahme) und REP (=P.u.B.) GRÜNE = Votum im H zu b) SPD und REP gegen CDU (=Annahme) GRÜNE = Votum im H

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 12.09.1995
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. a) Ziff. 1 der Vorlage NR 588 wird abgelehnt. b) Ziff. 2 der Vorlage NR 588 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 14.09.1995
TO II, TOP 25
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Ortsbeirates 3
Sitzung 27 · 28.09.1995
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen 3 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen 3 CDU (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU

Ortsbeirates 2
Sitzung 26 · 02.10.1995
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. Einstimmige Annahme

Ortsbeirates 2
Sitzung 27 · 06.11.1995
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme bei Enthaltung F.D.P. zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) bei Enthaltung F.D.P. zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) bei Enthaltung F.D.P. zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Enthaltung:
1 CDU
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme bei Enthaltung F.D.P. zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) bei Enthaltung F.D.P. zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) bei Enthaltung F.D.P. zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU zu 5. SPD und GRÜNE gegen CDU, REP und F.D.P. (= Ablehnung)

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