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Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main

Vorlagentyp: NRCDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Die B 357, die sich auf die Magistratsvorlage M 217 vom 16.10.1992 bezieht, legt nur den Verlauf der Route Bornheim-Bockenheim fest. Für eine Beschlußfassung ist jedoch die Vorlage einer exakten Planung, die Ermittlung der Kosten und die Darstellung der Finanzierung unabdingbar. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Michael Fella Stadtv. Herbert Kasper Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.06.1995, B 357 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.1995, B 697 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.09.1995 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.09.1995, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Ziff. 1 der Vorlage NR 588 wird abgelehnt.
    • b)Ziff. 2 der Vorlage NR 588 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. zu
    • a)SPD gegen CDU (=Annahme) und REP (=P.u.B.) GRÜNE = Votum im H zu
    • b)SPD und REP gegen CDU (=Annahme) GRÜNE = Votum im H
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.09.1995, TO I, TOP 41 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  4. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Ziff. 1 der Vorlage NR 588 wird abgelehnt.
    • b)Ziff. 2 der Vorlage NR 588 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  5. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. zu
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b)SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.09.1995, TO II, TOP 25 Beschluß:
  7. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Ziff. 1 der Vorlage NR 588 wird abgelehnt.
    • b)Ziff. 2 der Vorlage NR 588 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  8. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. zu
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
    • b)SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 4841,
  9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.1995 Aktenzeichen: 611

Inhalt

Antrag vom 30.08.1995, NR 588

Betreff: Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Bericht B 357 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend für die Fahrradroute Bornheim-Bockenheim eine Magistratsvorlage einzubringen, aus der die Kosten dieser Maßnahme, die Finanzierung und die genaue Planung der Route ersichtlich sind. Begründung: Die B 357, die sich auf die Magistratsvorlage M 217 vom 16.10.1992 bezieht, legt nur den Verlauf der Route Bornheim-Bockenheim fest. Für eine Beschlußfassung ist jedoch die Vorlage einer exakten Planung, die Ermittlung der Kosten und die Darstellung der Finanzierung unabdingbar. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Michael Fella Stadtv. Herbert KasperHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.06.1995, B 357

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 1995BB 357Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main; hier: Vorplanung für die Route Bornheim/BockenheimMagistratsbericht
  2. 30. August 1995Sie sind hier
    NRNR 588Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main
    STVV-Antrag · CDU
  3. 24. November 1995Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 697Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main; hier: Vorplanung für die Route Bornheim/BockenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 05.09.1995
TO I, TOP 20
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. a) Ziff. 1 der Vorlage NR 588 wird abgelehnt. b) Ziff. 2 der Vorlage NR 588 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPD
Ablehnung:
CDUREP
Sonstige:
Grüne (Votum im H)
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDREP
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
Grüne (Votum im H)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. zu a) SPD gegen CDU (=Annahme) und REP (=P.u.B.) GRÜNE = Votum im H zu b) SPD und REP gegen CDU (=Annahme) GRÜNE = Votum im H

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 12.09.1995
TO I, TOP 41
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 357 dient zur Kenntnis. 2. a) Ziff. 1 der Vorlage NR 588 wird abgelehnt. b) Ziff. 2 der Vorlage NR 588 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 30 · 14.09.1995
TO II, TOP 25
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2 / b)
Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 2. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu b) SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Annahme)

PARLIS

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NR_588_1995 Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main

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