Verkehrsplanungen am Höchster Markt

1. Wie weit sind die Planungen zur Verkehrsberuhigung am Höchster Markt fortgeschritten?

Die Planungen zur Neustrukturierung der Verkehrs- und Parkregelungen am Höchster Markt sind weitgehend abgeschlossen: Für die Neustrukturierung wurden vom Büro Karin Weber Stadtplanung und Verkehrsplanung im Auftrag des Stadtplanungsamts vier unterschiedliche, aber jeweils in sich schlüssige Varianten für eine verbesserte Neustrukturierung entwickelt. Grundlage hierfür war eine zuvor durchgeführte Parkraumanalyse sowie viele Gespräche mit den unterschiedlichsten Gruppen, u.a. in der AG Markt und mehrere Gesprächsrunden mit den Marktbeschickerinnen und -beschickern. Die Varianten wurden im Herbst 2023 zunächst im Ortsbeirat 6 und dann öffentlich vorgestellt und diskutiert. Von der Verwaltung wurde eine Präferenz benannt, zur Entscheidungsfindung wurde jedoch um ein Votum des Ortsbeirats gebeten. Anschließend kam es zu einer intensiven Diskussion im Stadtteil und in der Presse, zudem zu einer Unterschriftenaktion der Marktbeschickerinnen und -beschicker. Im Anschluss an die öffentliche Vorstellung wurde auf Anregung des Stadtplanungsamts und des Stadtteilmanagements ein Onlinetermin mit Mitgliedern des Ortsbeirats zur detaillierten Erläuterung der Varianten durchgeführt. Auf Wunsch des Ortsbeirats wurde dieser um einen Onlinetermin gemeinsam mit Marktbeschickerinnen und -beschickern ergänzt, auf Wunsch dieser wiederum um einen gemeinsamen Ortstermin.

In der Sitzung des Ortsbeirats 6 am 25.06.2024 wurde ein gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Linke und FDP beschlossen, in dem der Magistrat gebeten wird, von den vier erstellten Vorschlägen das Konzept A umzusetzen. Dieses beinhaltet u.a. die Neustrukturierung der Parkregelungen mit der Schaffung von mehr Kurzzeitparkplätzen (Parkscheibe 1 Stunde) im direkten Umfeld des Marktes und einer Klärung bisher missverständlicher oder nicht plausibler Regelungen. Die Verkehrsführung bleibt unverändert. Darüber hinaus enthält der Antrag einige zusätzliche Prüfaufträge und Ergänzungen. Inwieweit die Umsetzung des Konzepts A zu einer Verbesserung führt, soll nach einem Jahr über den Ortsbeirat evaluiert werden.

Die Variante wird nun von der Verwaltung umgesetzt. Aktuell erfolgt die Bearbeitung der vom Ortsbeirat beschlossenen Prüfaufträge und die Erstellung eines Markierungs- und Beschilderungsplans zur Umsetzung der beschlossenen Variante A.

Das beschlossenen Konzept A findet sich - wie auch die anderen Varianten und die Parkraumanalyse - seit der öffentlichen Vorstellung im Herbst 2023 zum Download auf der Internetseite des Stadtplanungsamts unter https://www.stadtplanungsamt-frankfurt.de/f_rderprogramm_innenstadt_h_chst_13402 .html?psid=gognvlue.

1. Warum wurde hierfür ein externes Planungsbüro beauftragt und wie hoch sind die damit verbundenen Kosten?

In den Gesprächen in einer bürgerschaftlichen AG Markt, mit Anwohnern und Anwohnerinnen sowie mit den Markthändlern und -händlerinnen im Vorfeld der Studie wurde deutlich, dass es nicht nur unterschiedliche Wünsche zur Regelung des Verkehrs am Markt gibt, sondern auch sehr unterschiedliche Einschätzungen darüber, wie die bestehenden Parkmöglichkeiten tatsächlich genutzt werden. Um hier eine objektive Grundlage für weitere Diskussionen zu gewinnen, wurde 2022 zunächst eine kleinräumige Parkraumanalyse mit u.a. einer Erhebung des tatsächlichen Parkgeschehens beauftragt. Auf der Grundlage der Analyse wurde das Büro anschließend beauftragt, die o.g. vier unterschiedlichen Varianten für eine Neustrukturierung der Verkehrs- und Parkregelungen zu erstellen.

Die Beauftragung eines externen Fachbüros für entsprechende Analysen und Planungen ist das übliche Vorgehen, die damit verbundenen, zeitaufwendigen Erhebungen (u.a. eine parkstandscharfe Kennzeichenerhebung im 30-Minuten-Intervall an drei unterschiedlichen Markttagen von jeweils 5 bis 15 Uhr) und Entwurfsleistungen können innerhalb der Verwaltung nicht abgedeckt werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 31.000 € für Erhebung / Analyse und Konzeption.

1. Wer hat diese Beauftragung veranlasst?

Die Beauftragung erfolgte über das Stadtplanungsamt (Amt 61) im Rahmen des Förderprogramms Innenstadt Höchst in enger Abstimmung mit dem Straßenverkehrsamt (Amt 36).

1. Werden die Marktbeschicker bei diesen Planungen sowie daraus möglicherweise abgeleiteten Entscheidungen eingebunden und falls ja, in welcher Form?

Wie unter 1. beschrieben, gab es Gespräche mit den Marktbeschickerinnen und -beschickern bereits im Vorfeld der Parkraumanalyse und Konzeption. Ebenso gab es nach der öffentlichen Diskussion der vorgeschlagenen Varianten bzw. vor dem Beschluss im Ortsbeirat 6 Gespräche speziell mit den Marktbeschickerinnen und -beschickern.

1. Ist dem Magistrat bekannt, dass die Mehrheit der Marktbetreiber und Kunden den Charakter des Einkaufsmarkts erhalten wissen wollen und keinen Markt mit "Wohlfühlfaktor" möchten?

Der Höchster Markt dient derzeit überwiegend dem Einkauf von Waren und nur sekundär (z.B. an einigen Ständen in der Markthalle) dem direkten Konsum von Waren. Gewünscht wurde in den Gesprächen von fast allen Beteiligten, dass sich der Höchster Markt diesen Charakter grundsätzlich erhält. Die Entwicklung zu einem Markt mit starkem Eventcharakter wie etwa der Konstabler Markt wird nicht gewünscht. Die meisten Kundinnen und Kunden äußern aber dennoch den Wunsch, sich beim Einkauf wohlfühlen zu können. Viele Besucherinnen und Besucherinnen empfinden für sich derzeit eine Einschränkung des Wohlfühlfaktors durch falsch parkende Autos, missverständliche Parkregelungen und Parksuchverkehr. Eine Neustrukturierung der Verkehrs- und Parkregelungen am Höchster Markt hat daher u.a. das Ziel, das Einkaufen auf dem Markt angenehmer zu machen.

1. Wird es weiterhin Parkmöglichkeiten, auch in Form von Kurzzeitparkplätzen, direkt am Markt geben, was für alle Marktteilnehmer von enormer Wichtigkeit ist?

Wie der Parkraumanalyse zu entnehmen ist, bestehen derzeit rund um den Markt zu Marktzeiten nur sehr wenige reguläre Kurzzeitparkplätze. Insbesondere am Marktsamstag gelten die meisten Kurzzeitparkregelungen nicht, so dass sich die Anzahl der regulären Kurzzeitparkplätze auf lediglich 4 Stück reduziert, wobei auch bei diesen die Kurzzeitregelung nicht für Bewohnerinnen und Bewohner mit Parkausweis gilt. Eine deutliche Erhöhung der Kurzzeitparkplätze war daher ein erklärtes Ziel der Planungen zur Neustrukturierung der Verkehrs- und Parkregelungen am Höchster Markt und wird in allen vier Varianten - so auch in der beschlossenen Variante A - abgebildet.

1. Inwiefern kann der Magistrat die Vermutung mancher Betroffener bestätigen, dass diese Planungen mit dem Ausbau der RTW zusammenhängen? Falls ja, bitte diese Zusammenhänge genauer erläutern.

Es bestehen hier keine Zusammenhänge.

1. Ist es angedacht, im Zuge der geplanten Maßnahmen auch die desolaten Toiletten am Marktplatz zu sanieren?

Die aktuellen Planungen zur Neustrukturierung der Verkehrs- und Parkregelungen am Höchster Markt beschäftigen sich ausschließlich mit verkehrsplanerischen Aspekten in den Zuständigkeitsbereichen des Stadtplanungsamts und des Straßenverkehrsamts. Maßnahmen am Gebäudebestand inklusive der Toiletten im Zuständigkeitsbereich des Amts für Bau und Immobilien sind nicht Bestandteil dieser Planungen.