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Warum verkommt die S-Bahn-Station Ostendstraße immer mehr?

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.05.2010, B 351

Betreff: Warum verkommt die S-Bahn-Station Ostendstraße immer mehr? Vorgang: A 1171 SPD Zu Punkt 1: Der Magistrat steht mit der Deutschen Bahn AG (DB) in einem ständigen Dialog zur Verbesserung der Situation an der S-Bahnstation Ostendstraße. Auf Initiative des Magistrats hat die DB als Eigentümer der Station unlängst Folgendes mitgeteilt: "Leider ist die Verkehrsstation Ostendstraße immer wieder Ziel von Vandalismus. Dennoch sind wir bestrebt, für unsere Kunden eine sichere und saubere Umgebung anzubieten. Aus diesem Grund haben wir zusätzlich zu den turnusmäßigen Reinigungen und Instandsetzungen zuletzt in der Zeit vom 25.02. - 03.03.2010 die Bahnsteigebene und die Zwischenebenen von 'BAUWERK Frankfurt' in einen sauberen Zustand gebracht. Türen, Lampen und Wandhydranten wurden gestrichen, Graffitis von den Wänden entfernt. Es wurde eine DVD aufgenommen die den Zustand vorher und nachher zeigt. Die Reinigung der Tunnelwände ist an unseren Dienstleister beauftragt. Aus betrieblichen Gründen, ist dies jedoch nicht zeitnah zu realisieren. Die S-Bahn Schilder-Würfel werden regelmäßig überprüft. Die Würfel werden in Kürze erneuert." Zu Punkt 2: Die unter Ziffer 1 beschriebenen Maßnahmen zeigen erste positive Wirkung. Verbesserungen sind erkennbar. Zu Punkt 3: Der Magistrat ist der Auffassung, dass wichtige Versorgungs-, Sozial- oder Bildungseinrichtungen barrierefrei mit dem ÖPNV erreichbar sein sollen. Bei der S-Bahnstation Ostendstraße wäre dazu allerdings ein erheblicher technischer und finanzieller Aufwand erforderlich. Im Bericht des Magistrats vom 05.12.2007, B 894, wurde bereits dargelegt, warum die Stadt Frankfurt am Main zunächst auf die Weiterführung der Planungen zum Einbau einer Aufzugsanlage an der S-Bahnstation Ostendstraße verzichtet. Die DB ist aufgefordert, als Eigentümer der S-Bahnstationen dafür zu sorgen, dass diese für alle Personengruppen zugänglich werden. An dieses Ziel erinnert der Magistrat die DB fortlaufend. Auf die Reihenfolge von Investitionen des Bundes im Bereich der Verbesserung von Anlagen im Bestand hat der Magistrat allerdings keinen Einfluss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Februar 2010AA 1171Warum verkommt die S-Bahn-Station Ostendstraße immer mehr?STVV-Anfrage · SPD
  2. 21. Mai 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 351Warum verkommt die S-Bahn-Station Ostendstraße immer mehr?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 43 · 15.06.2010
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 351 dient unter Hinweis auf OIB 221 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 351 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

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