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Weltkulturen

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.06.2013, B 350

Betreff: Weltkulturen Vorgang: A 330/13 RÖMER Zu 1: Hält es der Magistrat tatsächlich für sinnvoll, für ein Museum zwei verschiedene Bezeichnungen zu verwenden? Für ein Museum zwei unterschiedliche Bezeichnungen zu verwenden ist durchaus üblich. Im allgemeinen Sprachgebrauch sind z.B. Abkürzungen oder historisch gewachsene Bezeichnungen gang und gäbe und werden in den jeweiligen Zusammenhängen auch gut verstanden.

Zu 2: Aus welchen Gründen wird in der vom Magistrat vorgelegten und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Satzung ein Name festgelegt, wenn die Festlegung der Bezeichnung in die Kompetenz des Magistrats fällt? Die Satzungen bzw. Satzungsänderungen der Stadt Frankfurt, nicht aber die Namensänderungen, sind durch die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen.

Zu 3: Sind dem Magistrat (weltweit) andere Museen bekannt, die eine rechtsverbindliche und eine davon abweichende Bezeichnung als "Marke" führt? Es gibt in unmittelbarer Nachbarschaft hier in Frankfurt das Städelsches Kunstinstitut, das als "Marke" die Bezeichnung "Städel Museum" führt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2013BB 148Weltkulturen oder was?Magistratsbericht
  2. 9. April 2013AA 330WeltkulturenSTVV-Anfrage · RÖMER
  3. 28. Juni 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 350Weltkulturen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 26.08.2013
TO II, TOP 88
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 5
Sitzung 23 · 29.08.2013
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 24 · 26.09.2013
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 350 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeRömer
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)

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