Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Weltkulturen

Vorlagentyp: ARÖMER
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Anfrage vom 09.04.2013, A 330

Betreff: Weltkulturen Mit dem Bericht B 148 vom 15.03.2013 wurde die Anfrage A 271 vom 17.12.2012 beantwortet. Gegenstand der Anfrage war die korrekte Bezeichnung des Museums der Weltkulturen. Die Antwort des Magistrats ist originell, überzeugt jedoch nicht. Der Magistrat führt aus, dass die offizielle Bezeichnung des Museums "Museum der Weltkulturen" lautet. Diese Bezeichnung ist in der Satzung festgelegt und wird "in allen rechtlich verbindlichen Angelegenheiten, wie in Verträgen, auf Spendenquittungen etc. verwendet". Für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit dagegen wird eine abweichende Bezeichnung ("Weltkulturenmuseum") eingesetzt, die als "Marke" dienen soll. Das Museum dürfte damit das weltweit einzige sein, dass zwei unterschiedliche Bezeichnungen führt - eine offizielle und eine als Marke für die Öffentlichkeit. Unklar ist dabei, warum nur die Bezeichnung "Weltkulturenmuseum" als Marke dient und nicht die offizielle Bezeichnung. Eine Marke dient - nach den Bestimmungen des Markengesetzes - dazu, "Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden". Hierzu wäre die offizielle Bezeichnung genauso geeignet, da sie eine Verwechslung mit anderen Museen (z.B. Städel, Senckenberg-Museum, Architektur-Museum) ebenfalls ausschließt. Unabhängig hiervon ist jedoch die Verwendung zweier unterschiedlicher Bezeichnungen, von denen jedoch nur eine für "rechtlich verbindliche Angelegenheiten, wie in Verträgen ..." verwendet werden kann, problematisch. Denkbar wäre z.B. der Fall, dass ein vermögender Frankfurter Bürger das "Weltkulturenmuseum" (das ihm nur unter dieser Bezeichnung bekannt ist) testamentarisch als Erbe für sein Vermögen (z.B. 10 Mio €) einsetzt. Da die rechtverbindliche Bezeichnung jedoch "Museum der Weltkulturen" lautet, könnte dieses das Erbe möglicherweise nicht antreten, weil es im Testament - jedenfalls nicht mit dieser Bezeichnung - genannt wurde. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Hält es der Magistrat tatsächlich für sinnvoll, für ein Museum zwei verschiedene Bezeichnungen zu verwenden ?
  2. Aus welchen Gründen wird in der vom Magistrat vorgelegten und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Satzung ein Name festgelegt, wenn die Festlegung der Bezeichnung in die Kompetenz des Magistrats fällt ?
  3. Sind dem Magistrat (weltweit) andere Museen bekannt, die eine rechtsverbindliche und eine davon abweichende Bezeichnung als "Marke" führt ?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2013BB 148Weltkulturen oder was?Magistratsbericht
  2. 9. April 2013Sie sind hier
    AA 330Weltkulturen
    STVV-Anfrage · RÖMER
  3. 28. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 350WeltkulturenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen