Ausbau Glasfasernetz

Eine moderne und leistungsfähige Breitbandinfrastruktur ist ein entscheidender Standortfaktor. Um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen, steht der Magistrat daher bereits seit geraumer Zeit im intensiven Austausch mit den privaten Telekommunikationsanbietern. 2023 sollen rund 100.000 Haushalte an das FTTH-Netz angeschlossen werden. Das Projekt ist bisher sehr gut angelaufen und es wurden ausreichend wegerechtliche Genehmigungen erteilt. Um die Rahmenbedingungen für Investitionen in den Breitbandausbau zu verbessern, wurden gemeinsam mit dem zuständigen Dezernat verschiedene Maßnahmen getroffen, um die entsprechenden Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Für die wegerechtlichen Genehmigungen in Frankfurt am Main ist das Amt für Straßenbau und Erschließung (ASE) zuständig. Alle eingehenden Anträge werden nach dem Gleichbehandlungsprinzip diskriminierungsfrei und zügig abgearbeitet. Das zuständige Amt hat mit allen Telekommunikationsunternehmen vereinfachte Genehmigungsprozesse vereinbart und so einen Teil zur Beschleunigung des Breitbandausbaus beigetragen. Pilotprojekte zur Vereinfachung wurden mit den Telekommunikationsunternehmen in der Vergangenheit bereits vereinbart. Zudem stellt das zuständige Amt im Herbst 2023 auf ein papierloses Genehmigungsverfahren um und treibt die Digitalisierungsprozesse somit aktiv an. Der Magistrat befindet sich aktuell in Abstimmung mit der Gigabitregion FrankfurtRheinMain (Gigabitregion FRM GmbH) und stimmt die rechtlichen und formellen Rahmenbedingungen für einen Beitritt ab. Als Mitgliedskommune wird mit der Gigabitregion FRM GmbH ein zentraler regionaler Ansprechpartner und Unterstützer für Kommunen mit der Privatwirtschaft geschaffen. Die Gigabit FRM GmbH fungiert als offizieller Vertragspartner und zentraler Ansprechpartner für die Telekommunikationsunternehmen im Rahmen der abgeschlossenen Rahmenkooperationsvereinbarungen. Durch Rahmenkooperationsverträge mit Telekommunikations-Unternehmen werden deren Ausbau-Kapazitäten an die Region gebunden und Transparenz geschaffen. Nur durch eine abgestimmte regionale Anstrengung und in enger Kooperation mit der Privatwirtschaft kann ein flächendeckender Breitbandausbau effizient und wirtschaftlich erreicht werden und der steigende Breitbandbedarf von Wirtschaft und Privathaushalten in der Region auf lange Sicht gedeckt werden. Es ist klar zu ersehen, dass die Telekommunikationsanbieter primär nur dort investieren, wo sich die Investition in die Infrastruktur auch amortisiert. Da der Bedarf kontinuierlich steigt, sind weiterhin Investitionen durch Telekommunikationsunternehmen notwendig. Der Breitbandausbau wird als eine städtische Aufgabe angesehen, denn es handelt sich um einen Teil der Daseinsvorsorge. Der Magistrat schafft die formellen Rahmenbedingungen für die Breitbandinfrastruktur und somit auch die digitale Infrastruktur. Die Telekommunikationsunternehmen werden bei Bauprojekten vorab immer informiert. Dies geschieht in der Regel drei bis sechs Monate vor Baubeginn. Dies ermöglicht den Telekommunikationsunternehmen vergünstigt zu bauen, da sie ihre Leerrohrsysteme in den offenen Leitungsgraben der städtischen Maßnahme einbringen können. Zudem werden potentielle Mitverlegungen explizit angefragt. Bei positiver Rückkopplung werden Bauprojekte gemeinsam durchgeführt. Randlagen werden bereits durch Projekte wie den FTTH-Ausbau (Realisierung bis 2026) erschlossen. Zudem werden nach der Abstimmung des Magistrats der rechtlichen und formellen Rahmenbedingungen mit der Gigabitregion FrankfurtRheinMain die Ausbauaktivitäten noch besser koordiniert werden können. Mit Beitritt zur Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH und in Zusammenarbeit mit Telekommunikationsanbietern wird ein konzertiertes Vorgehen und eine schnelle Glasfaserversorgung gefördert werden. Frankfurt am Main verfügt bereits heute über eine ausgezeichnete Breitbandversorgung. Mehr als 96 Prozent aller Haushalte verfügen über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s. Bei Bauprojekten, die planmäßig länger als acht Wochen andauern (Definition aus dem Telekommunikationsgesetz) und bei denen kein Mitverlegungsinteresse der Telekommunikationsunternehmen besteht, wird entsprechende Leerrohrinfrastruktur, auch eigeninitiativ, berücksichtigt. In der Praxis bestand jedoch bisher nahezu in allen Fällen ein Mitverlegungsinteresse, sodass dieser Punkt in der Realität kaum Anwendung findet.