Bäderkonzept: Was ist Wahrheit?

Bericht des Magistrats vom 06.06.2008, B 345

Betreff: Bäderkonzept: Was ist Wahrheit? Vorgang: A 504 REP Zu 1.: Dies liegt darin begründet, dass das "Frankfurter Bäderkonzept 2004 - Leitlinien 2010" den Prüfauftrag hinsichtlich der Machbarkeit von Geländeherauslösungen aus dem Grüngürtel enthält. In Ziffer II.4 des Konzeptes ist dies wie folgt dargestellt: "Es ist daher zu prüfen, ob und wie durch eine - ggf. teilweise - Freistellung des derzeit zum Grüngürtel gehörenden Geländes zum Zweck der Wohnbebauung durch einen privaten Investor Mittel erlöst werden können." Dass das nun vorliegende negative Prüfergebnis zu einer Veränderung der Prognosezahlen des Bäderkonzeptes führen würde, wurde ebenfalls bereits im Bäderkonzept klar gestellt, indem in Ziffer VII folgende Darstellung erfolgte: "Es ist zu betonen, dass es sich bei den aufgezeigten erheblichen Konsolidierungsbeiträgen aus heutiger Sicht um Prognosen handelt, die aufgrund bestimmter Annahmen gemacht werden konnten. Klar ist, dass es zu Verschiebungen kommen wird, wenn sich Rahmenbedingungen ändern oder Handlungsoptionen letztlich nicht durchsetzbar sind."

Zu 2.: Diese Notwendigkeit hat sich für die BäderBetriebe Frankfurt GmbH im Laufe des Jahres 2007 ergeben.

Zu 3.: Der für Erhaltung und Sanierung der Bäder notwendige Finanzbedarf wurde realistisch in das Bäderkonzept eingerechnet, es kamen jedoch folgende beiden Faktoren erschwerend hinzu: Erstens haben sich aufgrund der boomenden Konjunktur gerade im Baugewerbe in den vergangenen Jahren die für Bau- und Technikmaßnahmen anzunehmenden Kosten in einem nicht vorhersehbaren Maße gesteigert, sodass es zu entsprechenden Mehraufwendungen kommt, wenn nicht auf die adäquate Instandhaltung, Erneuerung und Attraktivierung der Schwimmstätten verzichtet werden soll. Zweitens hat leider auch die Zinsentwicklung in den letzten Jahren einen ungünstigen Verlauf genommen.

Zu 4.: Die Stadtverordnetenversammlung wurde bereits mit Vorlage des Bäderkonzeptes in dessen Ziffer II.3 wie folgt informiert: "Wie beim Brentanobad gibt es beim Freibad Eschersheim sehr kostenrelevante Wasserverluste, die sich ebenfalls bei ca. 100.000 € pro Jahr bewegen.". Das Brentanobad wurde im Winter 2005/06 saniert und die notwendige Sanierung des Eschersheimer Freibades wird im Jahr 2009 erfolgen.

Zu 5.: Für sämtliche Frankfurter Schwimmbäder werden im Rahmen der Instandhaltungsplanung permanente Bestands- und Mängelanalysen getätigt, deren Ergebnisse entsprechend der jeweils festgestellten Umsetzungsnotwendigkeiten in die Wirtschafts- und Investitionspläne der BäderBetriebe Frankfurt GmbH einfließen und somit vom Aufsichtsrat sowie dem Gesellschafter, der Stadtwerke Frankfurt am Main Holding GmbH, beschlossen werden.