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Bäderkonzept: Was ist Wahrheit?

Vorlagentyp: AREP
7 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anfrage vom 15.04.2008, A 504

Betreff: Bäderkonzept: Was ist Wahrheit? Die im Bäderkonzept von 2003 dargestellten Ziele lassen sich offenbar nicht verwirklichen. Zwar gibt es dafür nachvollziehbare Gründe, wie die exorbitant gestiegenen Energie-preise. Allerdings drängt sich der Verdacht auf, daß der Magistrat bei Vorlage des Konzeptes an die Stadtverordnetenversammlung einige wesentliche Punkte verschwiegen oder nicht den Tatsachen entsprechend dargestellt hat. Daher frage ich den Magistrat:

  1. Warum wurde mit Veräußerungserlösen von Grundstücken gerechnet, obwohl dem Magistrat bekannt war, daß sich diese im Grüngürtel befinden und somit für Investoren unattraktiv sind?
  2. Seit wann war dem Magistrat bekannt, daß die Zahl der Bademeister aus Sicherheitsgründen erhöht werden musste?
  3. Warum wurde in das Bäderkonzept ein offenbar viel zu niedriger Finanzbedarf für Erhaltung und Sanierung der Bäder eingerechnet, obwohl dem Magistrat der Zustand der Bäder bekannt sein musste?
  4. Seit wann war dem Magistrat bekannt, daß es bei Bädern, wie in Eschersheim, wegen schadhafter Dichtungen zu enormen Wasserverlusten kommt?
  5. Wurde inzwischen eine alle Bäder umfassende Bestands- und Mängelanalyse durchgeführt und wann wird diese den Stadtverordneten vorgelegt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2008Sie sind hier
    AA 504Bäderkonzept: Was ist Wahrheit?
    STVV-Anfrage · REP
  2. 6. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 7 WochenBB 345Bäderkonzept: Was ist Wahrheit?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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