Sicher durch die Nacht mit dem FrauenNachtTaxi
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über den aktuellen Stand des Etat-Antrags E 21 zum FrauenNachtTaxi. Es werden neue Gespräche mit den zuständigen Ämtern angestrebt, um ein Konzept zur Umsetzung zu erarbeiten. Ziel ist es, die Sicherheit für Frauen in der Nacht zu erhöhen.
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Thema Sicherheit verfolgenBericht
Zum Etat-Antrag E 21 "Sicher durch die Nacht mit dem FrauenNachtTaxi" vom 09.06.2022 wurde zuletzt mit Bericht des Magistrats B 143 vom 19.04.2024 berichtet. Zu diesem Bericht gibt es keinen neuen Sachstand. Mit dem Etat-Antrag E 29 "Förderung des FrauenNachtTaxis" vom 06.06.2024, der sich dem gleichen Thema annimmt, wurden neue Voraussetzungen geschaffen. Vorbehaltlich der Rechtskraft des Doppelhaushalts 2024/2025 werden zunächst erneute Gespräche mit den zuständigen Ämtern, wie Amt für Informations- und Kommunikationstechnik (IKT), Bürgerämter, der Taxizentrale und ggf. noch weiteren Expert:innen und Akteur:innen geführt, um ein Konzept für die Umsetzung zu erarbeiten.
Zum Fortgang der Umsetzung des FrauenNachtTaxis in Frankfurt wird der Magistrat im Rahmen der Berichtspflicht zum E 29/24 weiter berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Mai 2022EE 21Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.04 Gleichberechtigung für Bürgerinnen Sicher durch die Nacht mit dem FrauenNachtTaxiEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 19. April 2024BB 143Sicher durch die Nacht mit dem FrauenNachtTaxiMagistratsbericht
- 13. September 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 123 WochenBB 344Sicher durch die Nacht mit dem FrauenNachtTaxiMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und Linke (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis)