Illegale Sperrmüllablagerungen, verschmutzte Straßen? - Was ist los in Höchst?
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 15.05.2009, B 343
Betreff: Illegale Sperrmüllablagerungen, verschmutzte Straßen? - Was ist los in Höchst? Vorgang: A 853 NPD Zu Frage 1: Bezogen auf den gesamten Stadtteil Höchst gibt es keine Hinweise auf ein über-durchschnittliches Aufkommen von illegalem Sperrmüll im Vergleich zu anderen Stadtteilen. Zu Frage 2: Entlang der Königsteiner Straße, nördlich der Bahnlinie, gibt es etwas mehr und häufiger Sperrmüllablagerungen als in den anderen Teilen von Höchst. Zu Frage 3: Keine. Zu Frage 4: Die Altstadt von Höchst, etwa die Bereiche der Königsteiner Straße südlich der Bahnlinie, rund um die Bolongarostraße und das Höchster Schloß, aber auch das Höchster Mainufer werden an Wochenenden und Feiertagen mit günstiger Witterung immer stärker frequentiert. Es gab deshalb in Jahr 2008 an einigen Wochenenden Probleme mit Verschmutzungen. Seit dem Frühjahr 2009 werden in den genannten Bereichen bei schönem Wetter an den Wochenenden daher zusätzliche Reinigungen durchgeführt. In den historischen Altstadtbereichen von Höchst können aufgrund der Bepflasterung der Straßen keine Kleinkehrmaschinen eingesetzt werden. Die Straßenreinigung erfolgt durch Handreiniger (Straßenkehrer). Es ist dabei leider unvermeidlich, dass sich in den Fugen zwischen den einzelnen Pflastersteinen vorübergehend kleinere Verunreinigungen (Papierschnipsel, Zigarettenkippen) festsetzen, die nur periodisch mit erhöhtem Aufwand beseitigt werden. Zu Frage 5: Es liegen keine weiteren über die Antwort zu Frage 4 hinausgehenden Erkenntnisse vor. Zu Frage 6: Es gibt bezüglich der Straßenreinigung keine unklaren Zuständigkeiten in Höchst.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. März 2009AA 853Illegale Sperrmüllablagerungen, verschmutzte Straßen? - Was ist los in Höchst?STVV-Anfrage · NPD
- 15. Mai 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 343Illegale Sperrmüllablagerungen, verschmutzte Straßen? - Was ist los in Höchst?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler, REP und NPD (= Kenntnis)