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Illegale Sperrmüllablagerungen, verschmutzte Straßen? - Was ist los in Höchst?

Vorlagentyp: ANPD
9 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anfrage vom 11.03.2009, A 853

Betreff: Illegale Sperrmüllablagerungen, verschmutzte Straßen? - Was ist los in Höchst? Viele Höchster Bürgerinnen und Bürger sehen hinsichtlich der Sauberkeit ihres Stadtteils offenbar erhöhten Handlungsbedarf seitens der Stadt Frankfurt am Main. Dies wird u. a. durch eine entsprechende Ortsbeiratsanregung (OA 800/09) deutlich. Ich frage daher den Magistrat:

  1. Welche Hinweise auf ein eventuell überdurchschnittlich hohes Aufkommen sogenannter illegaler Sperrmüllablagerungen im Stadtteil Höchst liegen dem Magistrat vor?
  2. Welche Flächen im Stadtteil Höchst sind besonders von diesen illegalen Sperrmüllablagerungen betroffen?
  3. Welche Erkenntnisse liegen hinsichtlich der Verursacher solcher illegaler Sperrmüllablagerungen vor?
  4. Welche Hinweise auf einen eventuell überdurchschnittlich hohen Verschmutzungsgrad von Straßen, Wegen, Plätzen oder sonstigen Flächen im Stadtteil Höchst liegen dem Magistrat vor?
  5. Falls Frage 4. entsprechend beantwortet wird: Welche Erkenntnisse liegen hinsichtlich "Qualität" und Quantität und ferner hinsichtlich der Verursacher solcher Verschmutzungen vor?
  6. In der Vorlage OA 800/09 heißt es unter anderem: "Im Ortsbeirat 6 hat es sich in der Vergangenheit häufig gezeigt, daß es nicht so leicht ist, verunreinigte Flächen reinigen zu lassen, weil die Zuständigkeiten erst einmal geklärt werden müssen." - Welche konkreten unklaren Verhältnisse im Hinblick auf die genannten Zuständigkeiten liegen dieser Aussage des OBR 6 aus Sicht des Magistrats zugrunde?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2009Sie sind hier
    AA 853Illegale Sperrmüllablagerungen, verschmutzte Straßen? - Was ist los in Höchst?
    STVV-Anfrage · NPD
  2. 15. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 343Illegale Sperrmüllablagerungen, verschmutzte Straßen? - Was ist los in Höchst?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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