Unwahre Aussagen aus dem Magistrat
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats thematisiert ein Missverständnis bezüglich der Einstiegshilfen an S-Bahnstationen, das in der Stadtverordnetenversammlung aufkam. Der Magistrat stellt klar, dass alle S-Bahnen eine mobile Rampe mitführen, die von unterstützungsbedürftigen Fahrgästen angefordert werden kann.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Der Magistrat bedauert, dass es offenbar in der 35. Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2019 zur Frage Nr. 2204 "Einstiegshilfe" zu einem Missverständnis gekommen ist. Da sich die Frage auf S-Bahnstationen bezog, hat der Magistrat die Frage seinerzeit an den Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) weitergegeben. Die Antwort des RMV, dass der Spalt zwischen Bahnsteigkante und Zugtür grundsätzlich 25 Zentimeter nicht überschreitet, war und ist genauso korrekt wie die Aussage, dass es nur Höhendifferenzen dort gibt, wo die Bahnsteige wegen des Einsatzes verschiedener Zugarten nicht auf 96 cm Höhe für S-Bahnen optimiert sein können. Die Situation in Berkersheim stellt allerdings in der Tat eine Ausnahme dar. Die Kernaussage der Antwort auf die Frage Nr. 2204, dass alle S-Bahnen eine mobile Rampe mitführen, die von allen unterstützungsbedürftigen Fahrgästen angefordert werden kann, ist und bleibt jedoch zutreffend.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2019AA 580Unwahre Aussagen aus dem MagistratSTVV-Anfrage · FRANKFURTER
- 3. Februar 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 33Unwahre Aussagen aus dem MagistratMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER