Haushalt rechtzeitig aufstellen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt die Aufstellung eines Doppelhaushalts für die Jahre 2026 und 2027 vor, um eine langfristige Planungssicherheit zu gewährleisten. Dieser Vorschlag ist eine Fortsetzung des im Juli 2024 beschlossenen Doppelhaushalts 2024/2025 und zielt darauf ab, die städtischen Leistungen planmäßig und effektiv fortzuführen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Zwischenbescheide des Magistrats vom 03.12.2024, 04.03.2025, 21.05.2025 und 09.10.2025
Der Haushaltsplan bildet die Grundlage für die Sicherstellung der städtischen Leistungen und damit den Rahmen für das Verwaltungshandeln eines Haushaltsjahres. Mit dem Beschluss des Doppelhaushalts 2024/2025 ist dies der Stadt Frankfurt am Main sogar für zwei Jahre erfolgreich gelungen.
Um auch künftig eine längerfristige Planungssicherheit gewährleisten zu können, wird es auch für das Jahr 2026 und 2027 das Ziel sein, der Stadtverordnetenversammlung erneut einen Doppelhaushalt zur Beschlussfassung vorzulegen.
Die Planungsgrundlage hierfür ist der am 11.07.2024 beschlossene Doppelhaushalt 2024/2025. Vor diesem Hintergrund und aufgrund der komplexen Planungs- und Erfassungsprozesse ist es das Ziel, den Haushaltsentwurf im Oktober 2025 im Magistrat zu beschließen, so dass die erste Lesung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im November 2025 und die Verabschiedung durch die Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich im Februar 2026 möglich ist.
Der Magistrat priorisiert hierbei immer das Bedürfnis nach Planungssicherheit in der Verwaltung sowie bei den Zuschussempfänger:innen. Es wird davon ausgegangen, dass dies auf der Grundlage eines Magistratsbeschlusses im Oktober 2025 gegeben ist.
Zudem soll durch die Doppelhaushalte eine vorläufige Haushaltsführung im zweiten Haushaltsjahr vermieden werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Juni 2024EE 222Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.03 Finanzverwaltung Haushalt rechtzeitig aufstellenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 26. August 2024Sie sind hierBB 326Haushalt rechtzeitig aufstellenMagistratsbericht
- 9. März 2026Antwort des Magistrats · nach 92 WochenBB 85Haushalt rechtzeitig aufstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf21 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Volt und BFF gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und CDU gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, BFF und Die Partei gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, dFfm und fraktionslos gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, BFF, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen farbechte/Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und fraktionslos gegen CDU und Linke (= Zurückweisung) und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) sowie AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION