Sicherheitsmaßnahmen bei öffentlichen Veranstaltungen
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Bericht des Magistrats vom 21.09.2018, B 325
Betreff: Sicherheitsmaßnahmen bei öffentlichen Veranstaltungen Vorgang: A 308/18 AfD Zu 1: Für die Zufahrtssperren wurden insgesamt Mittel in Höhe von 120.100,00 Euro aufgewendet. Die Kosten sind für Auf- und Abbau der Betonsperren, Miete einer Schrankenanlage, Verkehrsmaßnahmen und privates Sicherheitspersonal entstanden.
Zu 2: Die Kosten für zusätzliche Sicherheitskräfte sind im vorgenannten Gesamtbetrag enthalten. Der Einsatz von städtischem Personal erfolgte mit vorhandenem Personalbestand.
Zu 3: Der Magistrat teilt die in der Anfrage zum Ausdruck kommenden Bewertungen der Fragesteller nicht. Die angespannte Sicherheitslage, die Anlass für die betreffenden Maßnahmen ist, besteht in ganz Europa unabhängig von dem Ausmaß, in dem in den letzten Jahren Flüchtlinge aus Kriegs- und Bürgerkriegsgebieten aufgenommen wurden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Dezember 2017FF 935Seit 2016 erfordern Veranstaltungen, bei denen sich eine große Zahl von Personen auf engem Raum aufhält - wie zum BeispiFragestunde-Frage
- 10. Januar 2018AA 308Sicherheitsmaßnahmen bei öffentlichen VeranstaltungenSTVV-Anfrage · AfD
- 21. September 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 325Sicherheitsmaßnahmen bei öffentlichen VeranstaltungenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)