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Barrierefreie Gestaltung des Riedbergplatzes und der Stadtbahnhaltestelle Uni-Campus-Riedberg

Vorlagentyp: B
79 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.07.2012, B 323

Betreff: Barrierefreie Gestaltung des Riedbergplatzes und der Stadtbahnhaltestelle Uni-Campus-Riedberg Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1192 - OA 113/11 OBR 12 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 02.01.2013 Zwischenbericht: Einführend sei vorangestellt, dass der Magistrat als überzeugter Befürworter des barrierefreien Ausbaus stets bemüht ist, innerhalb seines Einflussbereichs dahingehende Missstände zu beseitigen oder zumindest zu verbessern. Der Magistrat bittet um Verständnis, dass die notwendigen Erörterungen zu den Anregungen des Ortsbeirats 12 (OA 113 vom 02.12.2011) im zurückliegenden Berichtszeitraum noch nicht abgeschlossen werden konnten. Grundsätzlich werden im Stadtteil Riedberg, wie im gesamten Stadtgebiet auch, alle neu zu planenden, öffentlichen Verkehrsflächen behindertengerecht ausgeführt. Auch bei den Verkehrsflächen, die gegenwärtig im Zwischenausbau hergestellt sind, werden diese im Zuge des Endausbaus mit entsprechenden Leiteinrichtungen ausgestattet. Die Nachrüstung bereits endgültig hergestellter Verkehrsanlagen ist grundsätzlich möglich, kann aber aus rechtlichen Gründen nicht über das Treuhandvermögen der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme finanziert werden. Dies vorausgeschickt bedeutet dies für die einzelnen, in der Anregung benannten Punkte: Abgang von Stadtbahnhaltestelle und Orientierungsstreifen bzw. -felder auf dem Riedbergplatz Für den nachträglichen Einbau von Orientierungsstreifen bzw. -feldern von der Stadtbahnhaltestelle über den Riedbergplatz zu den Gebäudeeingängen des Riedbergzentrums bedarf es, insbesondere im Hinblick auf den Erhalt der Gestaltungsmerkmale des Platzes, einer umfassenden Planung, deren Umsetzung kurzfristig nicht erfolgen kann. Darüber hinaus muss geklärt werden, wie diese Umbaumaßnahmen finanziert werden können. Kontrastreiche Oberflächenausführung der Treppenstufen vor dem Riedbergzentrum Die Treppenstufen am Eingang Altenhöferallee befinden sich auf dem Baugrundstück des Riedbergzentrums und stehen somit nicht in der Verfügungsgewalt der Stadt. Der Magistrat kann aus rechtlichen Gründen die Eigentümerin nicht zwingen, kontrastreichere Oberflächen auszuführen, hat aber eine entsprechende Anfrage an die Eigentümerin gerichtet. Behindertenparkplätze vor dem Riedbergzentrum Zwei Behindertenparkplätze vor dem Riedbergzentrum werden zeitnah ausgewiesen. Orientierungsstreifen auf der Nordseite des Kreisels Riedbergallee/ Altenhöferallee Der Magistrat wird die Umsetzbarkeit der Anregung zur Anbringung tastbarer Orientierungsstreifen prüfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2011OFOF 69/12Barrierefreie Gestaltung des Riedbergplatzes und der Stadtbahn-Haltestelle Uni Campus RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER, LINKE.
  2. 2. Dezember 2011OAOA 113Barrierefreie Gestaltung des Riedbergplatzes und der Stadtbahnhaltestelle Uni-Campus-RiedbergAnregung
  3. 16. Juli 2012Sie sind hier
    BB 323Barrierefreie Gestaltung des Riedbergplatzes und der Stadtbahnhaltestelle Uni-Campus-Riedberg
    Magistratsbericht
  4. 17. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 79 WochenBB 266Barrierefreie Gestaltung des Riedbergplatzes und der Stadtbahnhaltestelle Uni-Campus-RiedbergMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 12
Sitzung 13 · 24.08.2012
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 18 · 24.09.2012
TO II, TOP 87
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 323 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 01.10.2012
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 323 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiratenRömer
Sonstige:
FDP (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 02.10.2012
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 323 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 19.02.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 323 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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