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Nachtbürgermeister/Nachtbürgermeisterin für Frankfurt

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über den aktuellen Stand der Konzeption und Umsetzung des Projektes Nachtbürgermeister/Nachtbürgermeisterin in Frankfurt. Die Finanzierung ist aus dem Budget des Jahres 2022 gesichert. Ziel ist eine zügige Umsetzung des Dienstes.

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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgen

Bericht

Zwischenbericht: Das Wirtschaftsdezernat arbeitet weiterhin an einer zügigen Konzeption und Umsetzung des Projektes. Die Finanzierung des/der Nachtbürgermeisters/in erfolgt aus dem vorhandenen Budget für das Jahr 2022 (vgl. E 142/2022).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. August 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 69 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 25. Januar 2019. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 10 · 06.09.2022
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 320 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)ÖkoLinX-ELF (Zurückweisung)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION; CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) BFF-BIG (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 20.09.2022
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 320 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

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